Thun

Bis zu 1200 Flüchtlinge in Thun

ThunIn den Panzerhallen auf dem Waffenplatz Thun sollen im Falle eines starken Anstiegs der Asylgesuche wieder bis zu 1200 Flüchtlinge untergebracht werden.

Eine der Panzerhallen auf dem Waffenplatz Thun: Bei Bedarf werden sie wieder geräumt und für die Unterbringung von Flüchtlingen umgebaut.

Eine der Panzerhallen auf dem Waffenplatz Thun: Bei Bedarf werden sie wieder geräumt und für die Unterbringung von Flüchtlingen umgebaut. Bild: Patric Spahni

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Die Panzerhallen auf dem Waffenplatz Thun wurden bereits von Dezember 2015 bis Ende Mai 2016 als temporäres Bundesasylzentrum genutzt. «Es hat sich gezeigt, dass diese Anlagen für die vorübergehende Unterbringung von Asylsuchenden geeignet sind», hält das Staatssekretariat für Migration (SEM) in seiner am Freitag verschickten Medienmitteilung fest.

Das damalige Zentrum war auf 600 Bewohner ausgelegt, wurde im Schnitt aber nur etwa zur Hälfte genutzt. Das SEM und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport sehen nun vor, in einer allfälligen Notlage im Asylbereich maximal vier Panzerhallen auf dem Waffenplatz Thun bei Bedarf kurzfristig zu beziehen und als temporäre Asylunterkunft für bis zu 1200 Menschen zu nutzen. Dazu seien gewisse Vorarbeiten notwendig, die den militärischen Betrieb nicht beeinflussen würden.

Die Möglichkeit, diese vorübergehende zivile Mitnutzung einzurichten, soll dem SEM während maximal dreier Jahre offenstehen. Während dieser Zeit würde dem Kanton Bern die Zahl der Unterbringungsplätze ab Eröffnung der Unterkünfte vollumfänglich an den Schlüssel für die Verteilung von Asylsuchenden ab den Empfangs- und Verfahrenszentren angerechnet. «Das bedeutet, dass der Kanton bei voller Nutzung pro Jahr 1200 Asylsuchende weniger in eigenen Unterkünften aufnehmen müsste», hält das SEM fest.

Stadt kann sich äussern . . .

Um die Bedürfnisse und Anliegen des Kantons Bern, der Stadt Thun und ihrer Einwohner miteinzubeziehen, führt das SEM ein Konsultationsverfahren durch. Gestützt darauf soll eine gemeinsame Vereinbarung abgeschlossen werden, welche insbesondere die Bereiche Sicherheit und Betreuung regle. Gemäss dem Asylgesetz kann das SEM Anlagen und Bauten des Bundes ohne kantonale oder kommunale Bewilligungen zur Unterbringung von Asylsuchenden für maximal drei Jahre nutzen.

. . . hat aber kein Vetorecht

Dies ist auch Stadtpräsident Raphael Lanz (SVP) bewusst, der gestern vom SEM schriftlich über die geplanten Massnahmen informiert wurde: «Wir haben kein Vetorecht, können aber nun bis Anfang Januar unsere Stellungnahme abgeben.» Wichtig sei, dass etwa die Themen Sicherheit und Kostenverteilung klar geregelt seien.

Zudem müssten die Erfahrungen mit dem ersten Bundeszentrum einfliessen. Lanz erwähnte dabei die Zusammensetzung der Bewohner, die in der Vergangenheit Anlass zu Schlägereien gewesen war. «Mit Ausnahme der Polizeieinsätze wurden aber kaum negative Erfahrungen gemacht», sagte Lanz. Zudem weist er darauf hin, dass es sich um eine Notfallplanung handle und im Moment keine Zuweisung von Flüchtlingen zu erwarten sei.

Dies unterstreicht auch das SEM. Die Zahl der Asylgesuche sei im laufenden Jahr gegenüber 2015 deutlich gesunken. Die Entwicklung in den Konfliktregionen sei aber schwierig einzuschätzen. Das SEM bereitet sich deshalb auf eine Erhöhung seiner Kapazität zur Unterbringung von Asylsuchenden vor.

Der Bund soll bis zu 9000 Unterbringungsplätze bereitstellen, um auch bei einem raschen, starken Anstieg der Asylgesuche alle Asylsuchenden registrieren, überprüfen und unterbringen zu können. Das SEM sucht deshalb zusätzlich zu den rund 5000 ständigen Plätzen in Bundesasylzentren und den bis zu 1000 Plätzen in Anlaufstellen rund 3000 weitere, temporäre Plätze, die rasch in Betrieb genommen werden können. Es würden im Moment vorab militärische Anlagen evaluiert.

(Berner Zeitung)

Erstellt: 29.10.2016, 09:59 Uhr

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