Fünf Mitte-Parteien bilden im Stadtrat zwei Fraktionen

Thun

Die politische Mitte im Thuner Stadtrat formiert sich neu. GLP und BDP sowie EVP, EDU und CVP wollen sich der Links-rechts-Polarisierung entgegenstellen.

Die Wahlen in Thun sind vorbei und alles ist wieder anders.

Die Wahlen in Thun sind vorbei und alles ist wieder anders.

(Bild: Manuel Lopez)

Zwei Fraktionen, die sich beide in der bürgerlichen Mitte positionierten: So sah die politische Landschaft im Thuner Stadtrat (Parlament) Anfang Sommer noch aus. Da war zum einen die BDP, die ohne Schulterschluss mit einer anderen Partei Fraktionsstärke (mindestens vierPersonen) erreichte, und zum anderen die Fraktion der Mitte, bestehend aus den Stadtratsmitgliedern von EVP, EDU, GLP und CVP. Doch dann schaffte sich die BDP-Fraktion schrittweise selber ab, indem zwei Mitglieder zur FDP wechselten und ein weiteres zur SVP überlief.

Nun ist alles wieder anders. Die Wahlen sind vorbei, und die Mitteparteien haben die Karten neu gemischt. «Nach konstruktiven Diskussionen haben sich die Parteien der bisherigen Fraktion der Mitte (EVP, GLP, EDU, CVP) und der BDP geeinigt, im Thuner Stadtrat inskünftig in zwei Fraktionen zu politisieren.» Mit diesen Worten beginnt eine Medienmitteilung, welche die fünf Parteien gestern verschickt haben.

Viele Übereinstimmungen

Die Parteipräsidien und die Stadträtinnen und Stadträte der GLP und der BDP haben sich dafür entschieden, in der neuen Legislaturperiode im Thuner Stadtrat in einer gemeinsamen Fraktion mit der neuen Bezeichnung GLP/BDP-Fraktion zusammenzuarbeiten. «Die Ziele der beiden Parteien weisen bei vielen Themen Übereinstimmungen auf, beispielsweise in Fragen der Klimapolitik, der Verkehrspolitik und eines besseren und verstärkten Miteinanders der verschiedenen Generationen», heisst es in der Mitteilung weiter. Beide Parteien verfügen über je drei Sitze im Stadtrat und bilden somit neu eine sechsköpfige Fraktion. Den Vorsitz der GLP/BDP-Fraktion wird Nicole Krenger (GLP) übernehmen. Er wird nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode an Vizefraktionschef Simon Werren (BDP) übergehen.

Die EVP, die EDU und die CVP führen ihre Zusammenarbeit weiter und nennen sich künftig «EVP+EDU+CVP-Fraktion». «Deren Stadträte werden auch zukünftig eine lösungsorientierte Mittepolitik gestalten», lassen die drei Parteien verlauten. Sie wollen sich weiterhin für eine zukunftsgerichtete Bildungspolitik einsetzen sowie für die Förderung der Familien und einen ganzheitlichen, sorgsamen Umgang mit den Ressourcen. Die Entwicklung der Stadt soll unter Einbezug möglichst vieler Interessengruppen breit abgestützt und ausgewogen vorangetrieben werden. «Den eingeschlagenen Weg der Werterhaltung der In­frastruktur verfolgt die 2019 durch den langjährigen EVP-Stadtrat Jonas Baumann-Fuchs geführte EVP+EDU+CVP-Frak­tion gezielt weiter.» EVP und EDU erzielten bei den Wahlenje zwei Stadtratssitze, die CVP einen.

Die fünf Parteien versprechen sich mit der Bildung von zwei Fraktionen eine erhöhte Wahrnehmung, eine bessere Wirkung und mehr Durchsetzungskraftin wichtigen Themen. Zudem können die einzelnen Parteien ihr Profil besser zeigen. Beide Fraktionen verstehen sich als Teil der Mitte, die sich gegen «blockierende Links-rechts-Polarisierungen» wehren und für ein politisches Klima des Miteinanders statt des Gegeneinanders ein­stehen. Die beiden Fraktionen werden eine enge Zusammenarbeit pflegen und sich gemeinsam für eine lösungsorientierte Politik in der Stadt Thun ein­bringen, wie sie versprechen.

Warum nicht nur eine?

Bei so vielen Gemeinsamkeiten steht die Frage im Raum, warum die fünf Parteien nicht eine einzige Fraktion bilden. «Bei zwei Fraktionen können die einzelnen Parteien ihr Profil schärfen und näher an der Parteilinie politisieren», sagt Norbert Fischer, Co-Präsident der GLP Thun. EVP-Präsidentin Susanne Gygax legt den Fokus auf die Schlagkraft im Parlament: «Bei zwei Fraktionen ist sie grösser, weil wir beispielsweise mehr Redezeit haben.» Dass die christliche Orientierung von EVP, EDU und CVP eine Rolle gespielt haben soll, verneint Gygax. Sie betont: «Wir liessen die GLP mit einem weinenden Auge ziehen.»

BDP-Präsidentin Ursula Haller hält fest, dass eine Fraktion, die aus elf Mitgliedern aus fünf Parteien bestehe, einfach zu gross sei. «So etwas gibt es gemäss meinen Informationen in der ganzen Schweiz nicht.»Beim Entscheid, wer mit wem eine Fraktion bilden solle, habe man die Smartvote-Profile verglichen und auch die zwischenmenschliche Chemie berück­sichtigt.

Thuner Tagblatt

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