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Aus Trumps «grosser, schöner Mauer» wird nichts

Statt einer Mauer sollen an der Grenze zu Mexiko lediglich zusätzliche Absperrungen errichtet werden, sagt Stabschef John Kelly. Bezahlen sollen dies die Amerikaner.

Aus Stahlbeton soll die Mauer sein, bis zu neun Meter hoch, zwei Meter soll sie zudem in den Boden hinein reichen, um das Graben von Tunneln zu verhindern. Und dann muss sie – zumindest auf der amerikanischen Seite – auch noch «schön» sein. In den letzten Monaten wurden nach diesen Vorgaben von Donald Trump Prototypen entworfen und aufgebaut. Die Baufirmen dürften die Ungetüme nun wohl wieder demontieren müssen. «Wir werden keine Betonmauer von Meer zu Meer bauen», sagte John Kelly am Mittwoch bei einem Treffen mit demokratischen Abgeordneten.

Der Stabschef des US-Präsidenten sprach stattdessen von Absperrungen, die mancherorts errichtet werden sollen. Diese neuen Barrieren sollen etwa 1200 Kilometer der gut 3000 Kilometer langen Grenze abdecken. Zudem werde Mexiko nicht für diese Absperranlage aufkommen müssen. Der Präsident sei «schlecht informiert» gewesen, als er im Wahlkampf den Bau einer Mauer entlang der Grenze zu Mexiko versprochen habe, sagte Kelly laut den anwesenden Abgeordneten.

«Dieser Präsident ist sehr flexibel»

In einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News bekräftigte Kelly diese Position. Trump habe sich in dieser Frage entwickelt. Und Wahlkampfversprechen seien schliesslich etwas grundsätzlich anderes als Regierungsarbeit. «Dieser Präsident ist sehr, sehr flexibel», sagte Kelly. Er lasse sich von Argumenten überzeugen und könne seine Meinung ändern. Zur Südostasienpolitik etwa, zu Afghanistan – oder eben zur Mauer.

Es gebe viele Orte entlang der Grenze zu Mexiko, wo der Bau einer Betonmauer aus geografischen Gründen nicht realistisch oder einfach überflüssig sei, etwa weil es gar keinen Grenzverkehr gebe, sagte der Stabschef. Hier reiche eine Überwachung mit Drohnen. Zudem könnten bereits gebaute Absperrungen, laut Kelly knapp 1000 Kilometer, weiter in Betrieb bleiben und müssten nicht ersetzt werden. Die Kosten für die neuen Absperrungen gab er mit 20 Milliarden Dollar an. Günstig ist das nicht: Es ist in etwa die gleiche Summe, die von Trump bisher für den Bau der «grossen, schönen» Betonmauer veranschlagt worden war.

Video – Prototypen von Mauer zu Mexiko enthüllt

Testbauten: An der Grenze zwischen den USA und Mexiko in der Nähe von San Diego haben US-Firmen mehrere Mauerstücke errichtet. (Video: Tamedia mit Material der AFP)

Letzte Woche hatte der Präsident selber in einem Interview erklärt, er habe nie gesagt, er wolle eine Mauer entlang der ganzen Grenze zu Mexiko bauen. Geld verlangt er vom Nachbarn aber weiter: «Sie können indirekt über die Nafta bezahlen, ok?» Gestern doppelte er in seinen Morgen-Tweets nach: «Die Mauer ist die Mauer.» Sie sei nie durchgängig geplant gewesen, und Mexiko werde in irgendeiner Weise dafür bezahlen. Kelly schliesst eine indirekte Finanzierung nicht aus, sagt aber klar, dass kein Geld direkt von der mexikanischen Regierung verlangt werde.

Der Erwachsene in Trumps Team

John Kelly ist seit Ende Juli Trumps Stabschef und darum bemüht, das Chaos im Weissen Haus in den Griff zu bekommen. Der ruhige und rational wirkende Ex-General gilt manchen Beobachtern als der «Erwachsene» in Trumps Team, der einem sprunghaften, emotionalen und manchmal kindischen Präsidenten den Weg weist. Seine Rolle sei es, den Präsidenten informiert zu halten, und zwar in allen Belangen und von allen Seiten, sagt Kelly selber über seine Arbeit im Weissen Haus. Das sei wichtig, davon hingen Menschenleben ab.

Dass der einstige General in der Migrationsfrage nun eine gemässigtere Position als der Präsident einnimmt, ist erstaunlich. Denn Kelly gilt als Hardliner, wenn es um Immigrationsfragen geht. In den sechs Monaten als Trumps Minister für Innere Sicherheit habe er das Ministerium zu einer «Deportationsmaschine» umgebaut, schreibt der Kommentator Charles M. Blow in der «New York Times». «Er ist einer der gefährlichsten Männer Amerikas. In Trumps rassistischer Immigrations- und Deportationspolitik ist er nicht einfach ein Komplize, sondern ein Mitverschwörer.»

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