Die Demokraten machen aus Obama ein Problem

Die Demokraten wollen Donald Trump besiegen. Doch in der zweiten TV-Debatte ging es mehr um ihr Idol aus den eigenen Reihen.

Ex-Vizepräsident Joe Biden gehörte zu den Siegern des Abends. Foto: Rebecca Cook (Reuters)

Ex-Vizepräsident Joe Biden gehörte zu den Siegern des Abends. Foto: Rebecca Cook (Reuters)

Alan Cassidy@A_Cassidy

War Barack Obama am Ende ein Republikaner? War die Regierung des ersten schwarzen Präsidenten ein rechter Albtraum, eine Verschwörung gegen Amerikas Arbeiter und Einwanderer? Diesen bizarren Eindruck konnte erhalten, wer diese Woche die zweite TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftskandidaten verfolgte. Zwar griff keiner von ihnen Obama direkt an. Doch eine grosse Zahl von Bewerbern zerlegte an beiden Abenden die Politik des demokratischen Vorgängers von US-Präsident Donald Trump und setzte sie als Waffe ein – als Waffe gegen Joe Biden, Obamas früheren Vizepräsidenten, der die Umfragen unter den Demokraten anführt.

Biden taumelte unter diesen Angriffen, aber er stürzte nicht. Anders als bei der ersten TV-Debatte in Miami war er am Mittwochabend in Detroit auf die Attacken vorbereitet. Anders als in Miami schleppte er sich einigermassen unbeschadet bis zum Ende des Abends, wenn man davon absieht, dass er sich wiederholt verhaspelte, teils unsicher wirkte und in seinem Schlussvotum sogar dabei scheiterte, die Adresse seiner Website in die Kamera zu sagen.

Doch die Art und Weise, wie sich der 76-Jährige nicht nur für seine eigene Vorgeschichte rechtfertigen musste, sondern eben auch für seine Zeit an der Seite Obamas, lässt viel grössere Fragen zurück. «Statt aufzuzeigen, was unter Trump alles falsch läuft, zielen viele Demokraten auf das Vermächtnis ihres letzten Präsidenten», sagte der demokratische Stratege Paul Begala, als die Debatte vorbei war. So torpedierten sie ihre Chance, Trump nächstes Jahr in den Wahlen zu besiegen.

Obamacare ist zu wenig

Der Konflikt um Obamas Erbe zeigte sich bei zwei Themen besonders deutlich. Da war erstens die Gesundheitspolitik. Vor noch nicht einmal einem Jahr war die Sicherung von Obamas Gesundheitsreform das wirksamste Argument der Demokraten bei ihrem Sieg in den Zwischenwahlen gewesen. Heute geht dies für viele Anwärter nicht einmal annähernd weit genug. Von Bernie Sanders über Elizabeth Warren bis zu Kamala Harris haben sie Pläne für einen grundlegenden Systemwechsel vorgestellt, mit denen sie – im Fall von Sanders und Warren – eine obligatorische staatliche Krankenversicherung für alle («Medicare For All») einführen wollen. Es blieb an Biden, Obamas Werk zu verteidigen. «Obamacare funktioniert», sagte er in der TV-Debatte. Es müsse jetzt darum gehen, den Leuten innerhalb des bestehenden Systems zu ermöglichen, Zugang zu Gesundheitsleistungen zu erhalten.

Zweites Thema, für das sich Biden erklären musste: die Abschiebungen von straffälligen illegalen Einwanderern, die unter Obama einen Höchstwert erreichten. Er tat es, indem er darauf verwies, dass Obama immerhin auch die Legalisierung der «Dreamer» genannten Kinder von illegalen Einwanderern auf den Weg gebracht habe (die Trump inzwischen rückgängig gemacht hat). Zu Julián Castro, der unter Obama als Minister für Wohnungsbau diente, sagte Biden: Er könne sich nicht erinnern, dass Castro die Deportationen kritisiert habe, als dieser noch selbst am Kabinettstisch gesessen habe. Castros Antwort: «Einer von uns hat aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt, der andere nicht.»

Viele Kandidaten drängen nach links, aber die Mehrheit der demokratischen Wähler steht immer noch in der Mitte.

So ging das weiter, ein Wortgefecht nach dem anderen. Eine gemeinsame Botschaft, wie sie Trump aus dem Weissen Haus verdrängen wollen, hatten die Demokraten nicht, stattdessen: offener Kleinkrieg. Nachdem Biden wieder einmal besonders heftig angegangen wurde, diesmal für seine früheren Positionen in Integrationsfragen und für seine Mitwirkung an Gesetzen, die zu einer massiven Zunahme von schwarzen Gefängnisinsassen führten, sagte er: «Alle reden darüber, wie schrecklich ich bei diesen Themen sei. Doch Obama wusste genau, wer ich bin. Er liess mich durchleuchten und sah sich meinen Leistungsausweis ganz genau an, bevor er mich als Vizepräsidenten auswählte.» Da trat sie erstmals ganz explizit zutage, Bidens Strategie, Obama als Schutzschild zu benützen.

Fürs Erste dürfte sich diese Strategie auszahlen. Die Aktivisten vom progressiven Flügel mögen die Mehrheit der Kandidaten bei vielen Themen nach links drängen, doch die Mehrheit der demokratischen Wähler steht immer noch deutlich näher bei der Mitte. Nur ein Viertel dieser Wähler bezeichnet sich in Umfragen als «klar links». Rund die Hälfte sieht sich als moderat bis konservativ.

Diese Gruppe wird Biden wohl weiterhin treu bleiben, denn die anderen betont gemässigten Kandidaten – Leute wie die Senatorin Amy Klobuchar, Gouverneur Steve Bullock oder der ehemalige Kongressabgeordnete John Delaney – sind bisher blass geblieben. Bei der nächsten TV-Debatte im September, wo die Hürden für die Teilnahme deutlich höher sind, sind sie womöglich gar nicht mehr dabei. Sollte Biden dann doch noch einbrechen, wäre der Weg für einen Kandidaten des linken Flügels frei. Wer Obamas Erbe dann verteidigt? Das wäre nicht mehr klar.

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