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Obamas neuer Gegenspieler

An diesem Mann führt für US-Präsident Barack Obama in Washington kein Weg vorbei: Der Republikaner John Boehner steht seit Mittwoch als Präsident dem Repräsentantenhaus vor.

Wird der starke Mann im Parlament: John Boehner.
Wird der starke Mann im Parlament: John Boehner.
AFP
Ist als Bonvivant bekannt: Boehner geniesst die Freuden des Lebens.
Ist als Bonvivant bekannt: Boehner geniesst die Freuden des Lebens.
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Übersicht trotz Aktenberg: Boehner will Obamas Politik genau unter die Lupe nehmen.
Übersicht trotz Aktenberg: Boehner will Obamas Politik genau unter die Lupe nehmen.
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Als Nachfolger der Demokratin Nancy Pelosi wird er den parlamentarischen Widerstand gegen Obama organisieren und dem Präsidenten das Regieren schwer machen. «Harte Arbeit und schwierige Entscheidungen sind nötig», sagte Boehner in seiner Rede zur Eröffnung der ersten Sitzung im neuen Jahr. Der 61-jährige warnte die Abgeordneten vor «grossen Herausforderungen» und kündigte politische Veränderungen an. «Die Menschen haben dafür gestimmt, den normalen Politikbetrieb zu ändern, und heute fangen wir an, ihre Anweisungen auszuführen», sagte Boehner.

Boehners Aufstieg ist ein Ergebnis des politische Erdrutsches, der sich bei der Kongresswahl am 2. November 2010 ereignet hat. Die Republikaner konnten dabei im Repräsentantenhaus eine satte Mehrheit erringen: Ihren 242 Abgeordneten stehen nur noch 193 Abgeordnete der Demokratischen Partei gegenüber. Seit der konstituierenden Sitzung am Mittwoch sind die Wahlergebnisse parlamentarische Realität.

Kurs der konsequenten Ablehnung

Seit Obamas Amtsantritt vor zwei Jahren hatte Boehner seine Republikaner im Repräsentantenhaus auf einen Kurs der konsequenten Ablehnung eingeschworen. Ein ums andere Mal schleuderte der konservative Politiker Obamas Grossinitiativen ein zorniges «Nein» entgegen: Nein zum Konjunkturpaket, zur Gesundheitsreform, zur Finanzmarktregulierung, zum Klimaschutz. Durch das Wahlergebnis fühlt Boehner sich bestätigt: «Das amerikanische Volk hat dem Präsidenten eine Botschaft gesandt: Ändern Sie Ihren Kurs!», sagte er.

Boehner ist ein Washingtoner Insider, seit 20 Jahren ist er im Kongress. Aus seiner Nähe zu Lobbyisten macht der wirtschaftsfreundliche Politiker keinen Hehl. Besonders enge Kontakte pflegt Boehner zur Tabaklobby, deren Produkte er auch selbst gern konsumiert. Er ist ein Freund des guten Lebens: Boehner raucht, mag Rotwein und Steaks und erholt sich gerne auf dem Golfplatz. Zum Image des Hauptstadt-Dandy passt auch, dass der Solarium-Fan Boehner unabhängig vom Stand der Sonne stets gut gebräunt ist.

Gefundenes Fressen für Spötter

Sein bronze-farbener Teint ist ein gefundenes Fressen für Spötter, auch Obama kann sich Frotzeleien nicht verkneifen. «Herr Boehner ist noch dunkler als ich», sagte Obama einmal. «In der Natur kommt seine Hautfarbe allerdings nicht vor.» Boehner liess die Scherze im Wahlkampf allerdings kühl an sich abprallen.

Den Wahlkampf hatte Boehner fast vollständig auf die schlechte Konjunktur und die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit zugeschnitten. Er kritisierte das enorme Haushaltsdefizit und versprach eine Rücknahme von Obamas Gesundheitsreform, die er mit einem Anflug von Pathos als «die grösste Gefahr für die Freiheit» bezeichnete. Als Wahlsieger steht er nun an vorderster Front der versprochenen konservativen Wende in Washington.

Boehner liess sich auf einer Welle der Wähler-Unzufriedenheit zum Sieg tragen. Als künftiger Inhaber des dritthöchsten Amts in den USA wird er konkrete Ergebnisse vorzeigen müssen. Er will die Haushaltslücke schliessen, verspricht aber zugleich niedrige Steuern und hohe Militärausgaben. Wie genau dies zu schaffen sei, liess er im Wahlkampf offen. Ein Vordenker ist Boehner nicht, aber ein Strippenzieher, der alle parlamentarischen Tricks kennt.

Droht gar eine Blockade?

Als Parlamentschef verfügt Boehner nun über wichtige Machtmittel. Er wird darüber entscheiden, welche Gesetzentwürfe überhaupt zur Abstimmung gestellt werden. Damit wird er die Vorhaben des Präsidenten ausbremsen können. Der Präsident seinerseits wird ein Veto gegen Beschlüsse des Kongresses einlegen können. Boehner und das Weisse Haus werden also Kompromisse finden müssen. Andernfalls droht der Politik die Blockade.

AFP/pbe

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