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US-Armee: Schwul sein erlaubt

Bislang durften Homosexuelle in den USA zur Armee, wenn sie nicht über ihre sexuelle Orientierung sprachen. Diese Regelung sei diskriminierend, urteilte jetzt ein US-Gericht.

In der Armee dürfen Homosexuelle jetzt zu ihrer sexuellen Orientierung stehen: Protest für Schwulen-Rechte in der Armee vor dem Weissen Haus.
In der Armee dürfen Homosexuelle jetzt zu ihrer sexuellen Orientierung stehen: Protest für Schwulen-Rechte in der Armee vor dem Weissen Haus.
Keystone

Eine Woche nach ihrer einstweiligen Verfügung gegen eine umstrittene Homosexuellen-Regelung in der US- Armee hat eine US-Richterin bekräftigt, dass Soldaten nicht wegen offener Homosexualität benachteiligt werden dürfen.

Richterin Virginia Phillips vom Bezirksgericht Los Angeles urteilte am Dienstag, das Justizministerium in Washington habe nicht glaubhaft nachweisen können, dass die Aussetzung der bisherigen Praxis die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte und die Truppenmoral beeinträchtige.

«Frage nichts, sage nichts»

Bisher galt in den US-Streitkräften die sogenannte «Frage nichts, sage nichts»-Regelung, wonach Homosexuelle bei der Armee arbeiten können, solange sie ihre sexuelle Orientierung nicht offen ausleben oder davon erzählen.

In ihrem Urteil vom vergangenen Dienstag hatte Phillips ausgeführt, dies laufe unter anderem dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit zuwider. Die US-Regierung und Verteidigungsminister Robert Gates wies sie daher an, sofort alle Verfahren auszusetzen, mit denen Soldaten wegen ihrer Homosexualität strafversetzt oder entlassen werden sollen.

Obama will Homosexualitätsverbot abschaffen

Dagegen waren Regierungsanwälte vorgegangen. Die US-Armee teilte am Dienstag mit, dass sie offen homosexuelle Rekruten nach der einstweiligen Verfügung aufnehme. Allerdings wies eine Sprecherin ausdrücklich auf den vorläufigen Charakter der Akzeptanzregelung hin, da weiterhin eine endgültige Gerichtsentscheidung ausstehe.

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama will das Homosexualitätsverbot in der Armee eigentlich abschaffen. Auch Generalstabschef Michael Mullen ist dafür.

Republikaner lehnen Neuregelung ab

Im Mai hatten das US-Repräsentantenhaus und der Streitkräfteausschuss des Senats für die Abschaffung des Verbots gestimmt. Der Senat blockierte eine endgültige Entscheidung im September jedoch, in dem er eine Abstimmung auf unbestimmte Dauer vertagte.

Vor allem die oppositionellen Republikaner lehnen eine Neuregelung ab. Umfragen zufolge ist eine deutliche Mehrheit der US- Bürger dafür, dass Soldaten sich künftig offen zu ihrer Homosexualität bekennen.

(SDA)

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