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Wunder passieren in Märchen, nicht in Washington

Keine Zeugen, hat der US-Senat entschieden. Die Demokraten wussten, dass sie das Verfahren gegen Trump nicht gewinnen. Und doch mussten sie es versuchen.

Hubert Wetzel
Am Mittwoch wird das abschliessende Votum im Impeachment-Verfahren stattfinden: Donald Trump, Mike Pence und Nancy Pelosi. Bild: AP/Keystone
Am Mittwoch wird das abschliessende Votum im Impeachment-Verfahren stattfinden: Donald Trump, Mike Pence und Nancy Pelosi. Bild: AP/Keystone

Wenn man ehrlich ist, dann hatten die Demokraten nie eine Chance, Donald Trump per Impeachment aus dem Amt zu werfen. Niemand, der über einen halbwegs intakten Realitätssinn verfügt, konnte erwarten, dass zwanzig republikanische Senatoren ihren Präsidenten schuldig sprechen, egal ob es weitere Zeugenaussagen geben würde. Verschiedene Trump-Gegner mögen – je nach Charakter – darauf gehofft, davon geträumt oder vielleicht auch dafür gebetet haben, dass das Gegenteil eintritt. Aber darauf gewettet haben allenfalls Hasardeure. Wunder passieren in Märchen. Nicht in Washington.

Diese Feststellung führt nun, da sich ein schnelles Ende abzeichnet, zu einer Frage: Wenn die Niederlage absehbar, sogar unausweichlich erschien – war es dann sinnlos, vielleicht sogar fahrlässig, das Impeachment überhaupt zu beginnen? Ein Amtsenthebungsverfahren ist ja kein Strafprozess, in dem, sofern die Beweise ausreichen, Staatsanwälte Anklage erheben und Richter Urteile fällen und Strafen verhängen müssen.

Ein Impeachment ist, bei allem juristischen Drumherum, ein politisches Verfahren: 435 Abgeordnete und 100 Senatoren entscheiden über die Schuld oder Unschuld des Präsidenten. Bei dieser Entscheidung ist nur wenig von der Verfassung vorgegeben. Die Demokraten im Abgeordnetenhaus hätten sich dagegen entscheiden können, Trump anzuklagen und damit einen Prozess im Senat anzustossen, an dessen Ende ein sicherer Freispruch stehen würde.

Aber hätten sie das wirklich tun können? Eher nicht. Die Tragik dieses Amtsenthebungsverfahrens ist diese: Die Demokraten wussten, dass sie den Präsidenten nicht würden stürzen können. Sie können zählen. Sie wussten, dass fast alle Republikaner zu Trump halten würden – sei es aus echter Loyalität, kaltem Opportunismus, blanker Angst oder weil sie tatsächlich daran zweifeln, dass die Vergehen des Präsidenten eine so drastische Strafe wie die Entfernung aus dem Amt rechtfertigen.

Sie waren es Amerikas Demokratie schuldig

Trotzdem hatten die Demokraten keine Wahl. Trumps Versuch, die Ukraine zu erpressen, um sich ein bisschen Wahlkampfhilfe gegen Joe Biden zu verschaffen, war so dreist und undemokratisch, dass ein Impeachment unausweichlich war. Die Demokraten wussten, dass der Präsident davonkommen würde; aber sie mussten zumindest so tun, als wollten sie ihn nicht davonkommen lassen. Das waren sie der Ehre ihrer Partei und Amerikas Demokratie schuldig.

Doch das ändert nichts daran, dass die Demokraten Trump neun Monate vor der Präsidentschaftswahl einen grossen politischen Sieg bescheren. Der Präsident wird gestärkt aus dem Impeachment hervorgehen. Für Trump ist nicht das Amtsenthebungsverfahren wichtig, sondern die Tatsache, dass er es übersteht. Für ihn ist das Impeachment keine Warnung, sich in Zukunft an die Regeln zu halten, sondern eine Bestätigung, dass er die Regeln brechen kann, ohne dafür bezahlen zu müssen.

Ein Impeachment ist kein Putsch, auch wenn Trump das immer behauptet. Aber es gibt eine goldene Regel, die für alle Revolten gilt: Wenn man es auf den König abgesehen hat, dann muss man den König auch erwischen. Sonst droht Rache. Die Demokraten aber erwischen den König nicht.

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