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Neuwahlen in Australien

Nur einen Monat nach ihrem Amtsantritt hat die australische Premierministerin Juli Gillard Neuwahlen angesetzt. Der regierenden Labour droht die Abwahl.

Es steht eine schwierige Wahl bevor: Premierministerin Julia Gillard informiert die Presse.
Es steht eine schwierige Wahl bevor: Premierministerin Julia Gillard informiert die Presse.
Keystone

Die australische Premierministerin Julia Gillard hat für den 21. August Neuwahlen angekündigt. Sie habe die Generalgouverneurin von Australien, Quentin Bryce, um die Auflösung des Parlamentes gebeten, sagte Gillard am Samstag in Canberra.

Gillard war Ende Juni als Nachfolgerin des zurückgetretenen Kevin Rudd an die Spitze der Regierung gerückt. Die Labor-Politikerin hatte nach der Amtsübernahme Neuwahlen in Aussicht gestellt.

«Ich bitte die australische Bevölkerung heute um ein Mandat», sagte sie nach dem Treffen mit Bryce, die als Generalgouverneurin Staatsoberhaupt Königin Elisabeth II. vertritt. Am Samstag, dem 21. August, solle das Repräsentantenhaus und die Hälfte des Senats neu gewählt werden.

Es droht die Abwahl

Gillard ist die erste Frau an der Spitze der australischen Regierung. Vorgänger Rudd war in den Meinungsumfragen vor allem wegen einer umstrittenen Steuer für Bergbauunternehmen und wegen seiner Klimapolitik dramatisch abgestürzt. Seiner Regierung drohte die Abwahl nach nur einer Legislaturperiode.

Angesichts des schwindenden Rückhalts auch in der eigenen Partei legte Rudd die Führung der Labor Party (ALP) am 24. Juni nieder. Gillard wurde daraufhin zur Parteichefin gewählt und übernahm damit automatisch das Amt der Premierministerin.

SDA/jak

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