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«Sehr, sehr gute» Gespräche mit China

Die Schweizer Aussenministerin ist am letzten Tag ihrer dreitägigen Chinareise mit Yang Jiechi zusammengetroffen.

Letztes Treffen ihrer dreitägigen Chinareise: Bundesrätin Calmy-Rey trifft Amtskollege Yang Jiechi.
Letztes Treffen ihrer dreitägigen Chinareise: Bundesrätin Calmy-Rey trifft Amtskollege Yang Jiechi.
Keystone
Farbig-kitschiger Hintergrund: Micheline Calmy-Rey wird von Vizepremier Li Keqiang empfangen.
Farbig-kitschiger Hintergrund: Micheline Calmy-Rey wird von Vizepremier Li Keqiang empfangen.
Keystone
Warten auf die Schweizer Aussenministerin: Diplomaten in Peking.
Warten auf die Schweizer Aussenministerin: Diplomaten in Peking.
Keystone
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In hohen Tönen lobt das Eidgenösische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) das Ergebnis der China-Reise von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. In einem Communiqué ist von einer «markanten Vertiefung» der bilateralen Beziehungen die Rede.

Das Gespräch mit Chinas Aussenminister Yang Jiechi sei «sehr, sehr gut» gewesen, kommentierte Calmy-Rey im Anschluss. Beide werteten das Treffen als Erfolg und vielversprechend für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen, wie die Bundesrätin weiter sagte.

Calmy-Rey und Yang hätten im Rahmen des politischen Dialogs eine Reihe von Treffen zwischen hochrangigen Beamten beider Länder lanciert, heisst es in der Medienmitteilung des EDA vom Dienstag. Eine erste Zusammenkunft dauert noch bis Donnerstag und ist einer breiten Auswahl von Themen gewidmet.

Unter anderem sprechen die Fachleute demnach über Finanz- und Währungsfragen, Abrüstung und Rüstungskontrolle, Katastrophenvorsorge sowie die Lage im Nahen und Mittleren Osten, auf der koreanischen Halbinsel und in Afrika.

Treffen mit nächstem Premier?

China schätze die Rolle der Schweiz auf der internationalen Bühne und wolle die Kontakte zu dem Land verstärken, erklärte Vizepremier Li Keqiang, den Calmy-Rey am Montag getroffen hatte, gemäss der chinesischen Staatsagentur Xinhua.

Die «freundschaftliche Zusammenarbeit auf der Basis gegenseitigen Respekts, der Gleichberechtigung und der beiderseitigen Vorteile» soll laut Li ausgebaut werden. Der 52-Jährige wird als wahrscheinlicher Nachfolger von Wen Jiabao an der Spitze der chinesischen Regierung im Jahr 2013 angesehen.

Menschenrechte thematisiert

Bei dem Treffen mit ihrem Amtskollegen Yang am Dienstag erörterte Calmy-Rey auch die Menschenrechte. Diese Frage sei besprochen worden, sagte die Aussenministerin vor den Medien in Peking.

Nähere Angaben zu diesem stets heiklen Thema bei Gesprächen mit China wollte sie nicht machen. Menschenrechtsorganisation sprechen nach wie vor von anhaltend schweren Verstössen Chinas gegen die Menschenrechte, darunter Folter. Mit dem Gespräch mit Yang schloss Calmy-Rey ihren dreitägige China-Reise ab.

Die Visite der Bundesrätin stand im Zeichen eines Jubiläums. Die Schweiz hatte vor 60 Jahren als eines der ersten westlichen Länder die Volksrepublik China anerkannt. Calmy-Rey hatte am Sonntag zunächst die Weltausstellung in Schanghai besucht, bevor sie dann für zwei Tage zu politischen Gespräche in Peking weilte.

SDA/cpm/jak

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