Tiananmen-Massaker: China wirft Pompeo Arroganz vor

Der US-Aussenminister hat die Demokratisierung Chinas für gescheitert erklärt. Nun wird ihm mit dem «Müllhaufen der Geschichte» gedroht.

Ein Video ging am 5. Juni 1989 um die Welt: Auf dem Tiananmen-Platz stellte sich ein Demonstrant den Panzern der Volksbefreiungsarmee entgegen. (Youtube/CBS)

Am 30. Jahrestag des Massakers auf dem Tiananmen-Platz hat China die Äusserungen von US-Aussenminister Mike Pompeo zur Menschenrechtslage in dem Land scharf zurückgewiesen. Die chinesische Botschaft in Washington warf Pompeo «Vorurteile und Arroganz» vor.

Wer auch immer das chinesische Volk von oben herab behandeln und drangsalieren wolle, werde auf dem «Müllhaufen der Geschichte» landen. Pompeo hat vor dem 30. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Tiananmen-Proteste die Hoffnungen auf eine Demokratisierung Chinas als gescheitert bewertet. Die Hoffnungen, dass Chinas Integration in das internationale System zu einer offeneren, toleranteren Gesellschaft führen würde, hätten sich zerschlagen. Der chinesische Staat dulde «keinerlei Widerspruch» und verletzte die Menschenrechte jedes Mal, «falls dies in seinem Interesse liegt», sagte der US-Aussenminister.

«Affront und ernsthafte Verletzung»

Die chinesische Botschaft warf Pompeo zudem vor, die Frage der Menschenrechte als «Vorwand» genutzt zu haben, um sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, das System des Landes anzugreifen und Chinas Innen- und Aussenpolitik zu verunglimpfen. Das sei ein Affront gegen das chinesische Volk und eine «ernsthafte Verletzung internationalen Rechts».

Die chinesische Armee war in der Nacht zum 4. Juni 1989 mit Panzern gegen Studenten vorgegangen, die auf dem Tiananmen-Platz für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar mehr als tausend, Menschen wurden getötet. Bis heute lässt Peking keine Aufarbeitung der Vorfälle zu.

Am 30. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Proteste hat China die Sicherheitsvorkehrungen auf dem zentralen Platz in Peking stark erhöht. Polizisten überprüften am Dienstag die Ausweise aller Touristen und Pendler, die aus der U-Bahn-Station am Tiananmen-Platz kamen. Ausländische Journalisten durften den Platz nicht betreten und keine Fotos machen. Ein Behördenvertreter warnte einen Reporter, dass «illegales Medienverhalten» Auswirkungen auf Visa-Verlängerungen haben könne.

sda/red

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