Wenn Twitter-Nachrichten aus dem Wasserkocher kommen

Kurdenpolitiker Selahattin Demirtas kandidiert mit bemerkenswertem Geschick für das höchste türkische Staatsamt – aus seiner Zelle heraus.

Kandidat und Häftling: Selahattin Demirtas. Bild: PD

Kandidat und Häftling: Selahattin Demirtas. Bild: PD

Christiane Schlötzer@schloetzer

Die Stadt Edirne liegt ganz im Westen der Türkei, dort ist Selahattin Demirtas inhaftiert. Es gab wohl kein Gefängnis, das weiter weg ist von der kurdischen Metropole Diyarbakir, wo Demirtas und seine Partei HDP ihre Machtbasis haben. Genau: 1685 Kilometer. Falls diese Distanz dazu dienen sollte, den 45-Jährigen aus der Öffentlichkeit zu verbannen, ist die Operation gescheitert. Demirtas ist Spitzenkandidat der einzigen legalen türkischen Kurdenpartei. Dass ein Politiker aus einer Zelle für das höchste türkische Staatsamt kandidiert, ist eine Premiere, aber wie Demirtas die Nachteile einer Kampagne aus dem Knast zu seinem Vorteil nutzt, das ist ein politisches Kunststück.

Auf den Bildern sitzt Demirtas in einem schlichten weissen Hemd an einem Plastiktisch, darauf Bücher und Teeglas. Seine Anwälte twittern nach jedem Besuch, auch Wahlprogramm und politische Kommentare, häufig voller Humor oder Spott, finden so ihren Weg an die Öffentlichkeit. Verärgert über die vielen Tweets, liess die Regierung seine Zelle durchsuchen, ohne ein Handy zu finden. Das einzige elektrische Gerät sei ein Wasserkocher, erklärte Demirtas, aber er könne damit bekanntlich Twitter-Nachrichten absetzen, nur bei Whats­app versage der Kocher.

Bevorzugtes Angriffsziel des Spötters hinter Gittern: Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Demirtas immer wieder einen «Terroristen» nennt. Mit seiner Präsenz drängt sich Demirtas auch in die Agenda der anderen Oppositionskandidaten: Sie versprechen, die Wünsche der Kurden, etwa 15 bis 20 Prozent der Bevölkerung, nicht mehr zu ignorieren.

142 Jahre Haft gefordert

Für Erdogan und seine AKP läuft die Causa Demirtas offenbar aus dem Ruder. Erdogan hat überraschend gefordert, das Verfahren gegen den Kurdenpolitiker «so schnell wie möglich» zu beenden. «Dieser Mann sitzt in Untersuchungshaft, oder? Ja, er ist eingesperrt. Ehrlich gesagt, muss die Justiz ihre Entscheidung so schnell wie möglich treffen», sagte Erdogan bei einer Wahlveranstaltung. Aus der Menschenmenge war der Ruf «Todesstrafe» zu hören.

Die Todesstrafe ist in der Türkei abgeschafft. Staatsanwälte haben 142 Jahre Haft für Demirtas gefordert, wegen «Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation». Gemeint ist die kurdische PKK. Demirtas’ Anwälte weisen die Vorwürfe zurück. Sie haben den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg wegen der Länge der Untersuchungshaft – nun 19 Monate – angerufen.

Nationalisten wären begeistert

Was also bezweckt Erdogan mit seiner Aufforderung an die Justiz? Hoffnung auf eine Freilassung von Demirtas oder ein rasches, hartes Urteil? Das eine würde Erdogan Stimmen von Kurden bringen, auf die es in einer zweiten Runde der Präsidentenwahl ankommt. Das andere würde stramme Nationalisten begeistern, die Erdogan ebenfalls braucht. Und es würde bürgerliche Wähler abschrecken, die HDP bei der Parlamentswahl zu unterstützen. Kommt die HDP über die Zehnprozenthürde, ist die absolute Mehrheit für die AKP ungewiss.

Im Internet tauchen wohl deshalb jetzt Fotos des älteren Bruders von Demirtas auf, in Guerillakluft. Nurettin Demirtas soll im Nordirak leben, er sass schon einmal mehr als elf Jahre wegen PKK-Mitgliedschaft in Haft. Selahattin Demirtas studierte Recht und bemühte sich meist deutlicher als andere HDP-Politiker um Distanz zur PKK. 2015 sagte er: «Wir vertreten nicht die PKK, und die PKK vertritt nicht uns.» Sich selbst bezeichnete der hyperaktive Häftling als «politische Geisel» – in einem Tweet.

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