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1000 OSZE-Beobachter für die Ukraine

Die OSZE hat Mühe damit festzustellen, ob schweres Kriegsgerät in der Ukraine nur bewegt oder tatsächlich abgezogen wird. Sie fordert deshalb eine Aufstockung ihrer Beobachtermission. Deutschland und Russland haben bereits zugestimmt.

pst
Ein prorussischer Rebell bewacht einen ehemaligen ukrainischen Checkpoint ausserhalb der Stadt Wuhlehirsk. (5. Februar 2015)
Ein prorussischer Rebell bewacht einen ehemaligen ukrainischen Checkpoint ausserhalb der Stadt Wuhlehirsk. (5. Februar 2015)
Keystone
Der ukrainische Präsident auf Stippvisite: Petro Poroschenko besucht in Artemiwsk Soldaten, die aus Debalzewe abgezogen worden sind. (18. Februar 2015)
Der ukrainische Präsident auf Stippvisite: Petro Poroschenko besucht in Artemiwsk Soldaten, die aus Debalzewe abgezogen worden sind. (18. Februar 2015)
AP Photo/Mikhail Palinchak
Laut Flüchtlingen ist in der Region nicht viel heil geblieben: Ein Mann geht südlich von Debalzewe an einem zerstörten Haus vorbei. (18. Februar 2015)
Laut Flüchtlingen ist in der Region nicht viel heil geblieben: Ein Mann geht südlich von Debalzewe an einem zerstörten Haus vorbei. (18. Februar 2015)
AFP
Ein zerstörter ukrainischer Panzer bei Debalzewe. (18. Februar 2015)
Ein zerstörter ukrainischer Panzer bei Debalzewe. (18. Februar 2015)
AFP
Fussballspielen statt Schiessen: Ukrainische Soldaten vertreiben sich in Switlodarsk während der Waffenruhe die Zeit. (15. Februar 2015)
Fussballspielen statt Schiessen: Ukrainische Soldaten vertreiben sich in Switlodarsk während der Waffenruhe die Zeit. (15. Februar 2015)
AFP
Vor dem Waffenstillstand: Prorussische Rebellen feuern in der Region Donezk Grad-Raketen ab. (13. Februar 2015)
Vor dem Waffenstillstand: Prorussische Rebellen feuern in der Region Donezk Grad-Raketen ab. (13. Februar 2015)
Andrey Borodulin, AFP
Spuren der Zerstörung: Ein Einwohner von Wuhlehirsk fährt mit seinem Velo an einem zerstörten Gebäude vorbei. (6. Februar 2015)
Spuren der Zerstörung: Ein Einwohner von Wuhlehirsk fährt mit seinem Velo an einem zerstörten Gebäude vorbei. (6. Februar 2015)
AP Photo/Petr David Josek, Keystone
Hilfsgüter: Ein ukrainischer Soldat hilft einer älteren Frau beim Tragen einer Tasche. (6. Februar 2015)
Hilfsgüter: Ein ukrainischer Soldat hilft einer älteren Frau beim Tragen einer Tasche. (6. Februar 2015)
AP Photo/Petr David Josek, Keystone
Versuchen den Vorstoss der prorussischen Separatisten zu stoppen: Ukrainische Soldaten bei Kämpfen nahe Lissitschansk in der Region Luhansk. (29. Januar 2015)
Versuchen den Vorstoss der prorussischen Separatisten zu stoppen: Ukrainische Soldaten bei Kämpfen nahe Lissitschansk in der Region Luhansk. (29. Januar 2015)
Anatolii Boiko, AFP
Haben die ukrainischen Stellungen vor Ort fast eingekesselt: Ein Rebell feuert mit seinem Maschinengewehr auf ukrainische Stellungen in Debalzewe. (28. Januar 2015)
Haben die ukrainischen Stellungen vor Ort fast eingekesselt: Ein Rebell feuert mit seinem Maschinengewehr auf ukrainische Stellungen in Debalzewe. (28. Januar 2015)
Manu Brabo, AFP
Vorstoss an verschiedenen Fronten: Prorussische Truppen auf einer Patrouille nahe Debalzewe. (28. Januar 2014)
Vorstoss an verschiedenen Fronten: Prorussische Truppen auf einer Patrouille nahe Debalzewe. (28. Januar 2014)
Manu Brabo, AFP
Jeder Gebietsverlust wird teuer verkauft: Mitglieder des Freiwilligenbataillons Donbass bringen Sprengstoff an einer Leitplanke an. (28. Januar 2015)
Jeder Gebietsverlust wird teuer verkauft: Mitglieder des Freiwilligenbataillons Donbass bringen Sprengstoff an einer Leitplanke an. (28. Januar 2015)
Anatolii Boiko, AFP
Strategisch wichtige Hafenstadt: Soldaten der ukrainischen Armee halten bei Mariupol ihre Hunde warm. (28. Januar 2015)
Strategisch wichtige Hafenstadt: Soldaten der ukrainischen Armee halten bei Mariupol ihre Hunde warm. (28. Januar 2015)
AP Photo/Evgeniy Maloletka, Keystone
Ungenauer Artilleriebeschuss von beiden Seiten: Ein Soldat zeigt ein Überbleibsel einer Grad-Rakete. (29. Januar 2015)
Ungenauer Artilleriebeschuss von beiden Seiten: Ein Soldat zeigt ein Überbleibsel einer Grad-Rakete. (29. Januar 2015)
Aleksey Chernyshev, AFP
Versuchen den Überblick zu bewahren: Beobachter der OSZE. (29. Januar 2015)
Versuchen den Überblick zu bewahren: Beobachter der OSZE. (29. Januar 2015)
Anatolii Boiko, AFP
Leben an der Front: Soldaten in einem Schützengraben der ukrainischen Armee. (29. Januar 2015)
Leben an der Front: Soldaten in einem Schützengraben der ukrainischen Armee. (29. Januar 2015)
Anatolii Boiko, AFP
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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beobachtet den Abzug schwerer Waffen von der Front in der Ostukraine weiterhin mit vorsichtigem Optimismus. Währenddessen diskutieren Politiker über eine Verstärkung der OSZE-Beobachtermission im Konfliktgebiet.

Der Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, der Schweizer Alexander Hug, bezeichnete die aktuellen Entwicklungen bezüglich des Abzugs schwerer Waffen als «vielversprechendes Zeichen».

In den vergangenen Wochen konnte die OSZE seinen Angaben zufolge einen «massiven Rückgang» der Gefechte zwischen dem ukrainischen Militär und den prorussischen Separatisten in der Ostukraine beobachten:

Die «meisten Gebiete» seien zurzeit sehr ruhig, beurteilte Hug die allgemeine Sicherheitslage in dem krisenerschütterten Land.

«Zugang zu gewissen Gebieten nicht möglich»

Schweres und leichtes Kriegsgerät werde von beiden Seiten – also sowohl vom ukrainischen Militär als auch von den prorussischen Separatisten – bewegt, so Hug. Ob sie auch tatsächlich abgezogen würden, könne er aber nicht sagen. Nach wie vor sei der Zugang zu gewissen Gebieten für OSZE-Beobachter nicht möglich, sagte er und bezeichnete das als «grosses Problem» für die Mission.

Die OSZE verfügt laut Diplomaten derzeit über etwas mehr als 300 Beobachter und will eine Stärke von 500 Mann erreichen. Nach Angaben Hugs solle es auch «bald» soweit sein: Der Schweizer geht davon aus, dass bis Ende März rund 500 Personen bei der OSZE-Mission im Einsatz sein werden.

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und sein russischer Kollege Sergej Lawrow sprachen sich für eine noch deutlichere Stärkung der Beobachtermission aus: In einem Telefongespräch hätten die beiden Politiker dafür plädiert, die Zahl der Beobachter auf tausend zu erhöhen, teilte das russische Aussenministerium mit.

Deutschland prüft stärkere materielle Unterstützung

Deutschland bereitet schon jetzt eine stärkere Unterstützung der OSZE-Beobachtermission vor. Gemeinsam mit den zuständigen Ministerien werde derzeit geprüft, welche Ausrüstungsgegenstände zur Verfügung gestellt werden können, sagte Steinmeier am Rande eines Treffens mit EU-Kollegen in Riga. Vor allem das Verteidigungsministerium sei dabei gefragt.

Auf Details ging Steinmeier nicht ein. Nach jüngsten Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist Deutschland bereit, Aufklärungsdrohnen und auch Soldaten zur Verfügung zu stellen.

Aus der Schweiz sind derzeit nach Angaben des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) 13 Personen für die Beobachtermission im Einsatz, darunter auch Vizechef Hug sowie ein Menschenrechtsoffizier. Weitere Nominierungen seien in Planung, um die kürzlich zurückgekehrten Beobachter zu ersetzen und damit das Schweizer Kontingent noch um einzelne Positionen zu erhöhen, teilte EDA-Sprecherin Carole Wälti mit.

Richtungsdebatte zu Sanktionen

Bei dem informellen Treffen in Lettlands Hauptstadt Riga rangen die EU-Aussenminister ausserdem einmal mehr um die Beibehaltung einer gemeinsamen Linie in der Ukraine- und Russland-Politik. Die Sanktionen gegen Russland sollten solange aufrechterhalten werden, bis es eine deutliche Verbesserung der Situation in der Ukraine gebe, sagte die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini:

Sie räumte jedoch ein, dass es selbst innerhalb der EU-Staaten sehr unterschiedliche Positionen gebe. Sie sei aber trotz der Schwierigkeiten optimistisch, dass die EU weiter geschlossen auftreten werde.

Tatsächlich wird es immer schwieriger für die 28 EU-Länder, in der Frage der Russland-Sanktionen eine einheitliche Linie zu finden. Ein Beschluss erfordert Einstimmigkeit und derzeit gehen die Positionen weit auseinander. Als Hardliner in der Sanktionen-Frage gilt Grossbritannien.

Verschärfungen der Russland-Sanktionen fordern ausserdem die baltischen Staaten und Polen, wo die Sorge über mögliche «hybride Angriffe» Russlands, die über die Ukraine hinaus gehen könnten, am grössten ist. Dagegen machen sich Ungarn, Tschechien, Griechenland, Österreich und Italien gegen eine weitere Verschärfung der Strafmassnahmen stark oder fordern sogar deren Aufhebung.

(AFP)

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