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17 AKW machen Überstunden

Die deutschen Atomkraftwerke sollen länger am Netz bleiben als eigentlich vorgesehen. Entscheidend über die Dauer der Verlängerung ist das Alter der Reaktoren. Das beschlossen die Spitzen von Union und FDP.

Greenpeace-Protest mit einer Projektion: Kühlturm des Atomkraftwerkes Emsland, 26. August 2010.
Greenpeace-Protest mit einer Projektion: Kühlturm des Atomkraftwerkes Emsland, 26. August 2010.
Greenpeace

Nach monatelangem Gerangel haben sich Union und FDP auf eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke geeinigt. Je nach Baujahr sollen die Reaktoren unterschiedlich lange weiterlaufen, wie Regierungskreise am Sonntagabend berichteten. Im Gegenzug müssen die grossen Energiekonzerne wie geplant ab 2011 die Brennelementesteuer von 2,3 Milliarden Euro jährlich zahlen – allerdings nur befristet auf einige Jahre. Ergänzend wird ein neuer «Sonderbeitrag» zur Förderung erneuerbarer Energien fällig, auf den sich die Atomkonzerne vertraglich festlegen sollen.

Details der Einigung wollten Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) gegen Mittenacht vorstellen. Kanzlerin Angela Merkel will sich erst Montagvormittag äussern. Die CDU-Chefin hatte selbst zehn bis 15 Jahre längere Laufzeiten ins Gespräch gebracht - über die derzeit geltende Frist bis etwa 2021 hinaus.

Mehrere hundert Atomkraftgegner

Die längeren Laufzeiten sollen nach Baujahr der Atomkraftwerke gestaffelt werden. Dabei will die Regierung die 17 deutschen Atommeiler in zwei Gruppen unterteilen.

Mehrere hundert Atomkraftgegner begleiteten die mehrstündigen Beratungen im Kanzleramt mit lautstarkem Protest. SPD, Grüne und Linke kritisierten, die schwarz-gelbe Koalition betreibe Lobbyismus zugunsten der Stromkonzerne, nur um deren Profite zu sichern.

Regierungskreisen zufolge hat ein gemeinsames verfassungsrechtliches Gutachten des Innen- und Justizministeriums ergeben, dass die Laufzeiten problemlos um zehn Jahre verlängert werden könnten, ohne den Bundesrat beteiligen zu müssen. Auch Fristen bis zu 16 Jahren seien noch denkbar. In der Länderkammer hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition keine Mehrheit mehr, deshalb will sie die Laufzeitverlängerung im Alleingang beschliessen.

Den Atomausstieg hatte die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2000 mit den Energieversorgern vereinbart und 2002 gesetzlich verankert. Das Ausstiegsgesetz sieht für jeden der damals noch 19 produzierenden Atommeiler sowie für den bereits 1988 abgeschalteten Reaktor Mülheim-Kärlich eine Strommenge vor, die noch produziert werden darf, bevor die Betriebserlaubnis erlischt. Daraus ergaben sich durchschnittliche Laufzeiten von 32 Jahren. Das letzte deutsche Atomkraftwerk sollte auf dieser Berechnungsgrundlage etwa 2021 vom Netz gehen.

Stade und Obrigheim abgeschaltet

Die Meiler in Stade und Obrigheim wurden nach dem Atomkonsens planmässig 2003 und 2005 abgeschaltet. Somit sind nun noch 17 Atomkraftwerke in fünf Bundesländern am Netz. Wegen Wartungsarbeiten oder Pannen wie in Krümmel oder Biblis waren viele Reaktoren aber zum Teil längere Zeit nicht in Betrieb. Deshalb wurden die Reststrommengen nicht so schnell produziert, wie noch 2002 angenommen, und das theoretische Enddatum 2021 hat sich bereits nach hinten verschoben.

Nach dem Atomgesetz wären die nächsten Kandidaten für die Abschaltung die hessischen Reaktoren Biblis A und B und Neckarwestheim 1. Danach folgen Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser und Philippsburg 1. Der Pannenreaktor Krümmel könnte theoretisch noch bis 2018 laufen.

Union und FDP haben sich im Koalitionsvertrag zu längeren Atomlaufzeiten bekannt. Sie sehen die Kernkraft als «Brückentechnologie» bis zum verstärkten Einsatz von erneuerbaren Energien.

dapd Torsten Holtz/bru

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