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Auch Frankreich überwacht das Internet im grossen Stil

Neue Enthüllung eines Spionageprogramms: Laut «Le Monde» überwacht Frankreich die Kommunikation ebenso wie die USA und Grossbritannien. Das Programm soll illegal sein – die Politik aber bestens im Bilde.

Der nächste Geheimdienst in den Schlagzeilen: Hauptsitz der französischen DGSE in Paris.
Der nächste Geheimdienst in den Schlagzeilen: Hauptsitz der französischen DGSE in Paris.
DGSE, AFP

Es existiere ein «Prism à la française», berichtet die französische Tageszeitung «Le Monde». Genauso wie die USA und Grossbritannien unterhalte auch Frankreich ein umfangreiches Spionageprogramm im Internet.

Beim «französischen Big Brother» soll es sich um den Geheimdienst DGSE handeln, die Diréction Générale de la Sécurité Extérieure (Generaldirektion der Äusseren Sicherheit). Diese sammle systematisch Daten, die zwischen Computern und zwischen Telefonen ausgetauscht werden, darunter E-Mails, SMS und Facebook-Zugänge. Betroffen sollen sowohl die Telekommunikation innerhalb Frankreichs wie auch jene zwischen Frankreich und dem Ausland sein. Der ganze Datenberg wird anschliessend angeblich jahrelang gespeichert.

Satelliten und Horchstationen

Besonders interessiert seien die französischen Geheimdienste allerdings an Verbindungsdaten, heisst es in dem Bericht von «Le Monde». Demnach geht es den Spionen vor allem darum, zu erfassen, wer wann mit wem Kontakt hatte. So können bei Verdacht ganze Gruppen identifiziert werden, um diese dann mit traditionelleren Methoden wie Abhören oder Beschatten genauer zu untersuchen.

Abgefangen werden die Daten laut «Le Monde» von Satelliten im Weltall und Horchstationen am Boden, darunter auch in den französischen Überseegebieten wie Französisch-Guyana und Französisch-Polynesien. Dazu kommt offenbar die Anzapfung von Unterseekabeln. Insgesamt, so bestätige es ein anonym bleiben wollender Parlamentarier, werde damit «ein grosser Teil der elektronischen Kommunikation in Frankreich» überwacht.

Politik soll im Bilde sein

Anders als die US-amerikanische Überwachung sei die französische eindeutig illegal, schreibt «Le Monde» und verweist auf ein Statement der zuständigen Informatikkommission. Jedes Abfangen von Daten müsse zielgerichtet sein und dürfe weder zeitlich noch mengenmässig unbeschränkt erfolgen.

Bestätigt wird das Programm in Grundzügen offenbar inoffiziell auch von aktuellen und ehemaligen Geheimdienstchefs, auch seien die Politiker «bestens im Bilde», heisst es. Offiziell existiere die Abhörinfrastruktur aber nicht.

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