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Die «eiserne Erna» regiert in der Minderheit

Ein Bündnis aus Populisten und Konservativen wird Norwegen künftig regieren. Die designierte Ministerpräsidentin Solberg konnte keine weiteren Partner für die Koalition gewinnen.

Verkünden die Kooperation: Die designierte Ministerpräsidentin Erna Solberg (rechts) und die Chefin der Fortschrittspartei Siv Jensen. (7. Oktober 2013)
Verkünden die Kooperation: Die designierte Ministerpräsidentin Erna Solberg (rechts) und die Chefin der Fortschrittspartei Siv Jensen. (7. Oktober 2013)
Reuters

Norwegen soll von einer rechts-konservativen Koalition regiert werden. Die konservative Partei der designierten Ministerpräsidentin Erna Solberg und die populistische Fortschrittspartei räumten gestern Abend die letzten Hürden für ein Bündnis aus dem Weg.

Beide Parteien bilden eine Minderheitsregierung, weil es ihnen nicht gelang, weitere Partner ins Boot zu holen. Die neue Koalition sicherte sich aber die Unterstützung von Liberalen und Christdemokraten, so dass das ölreiche Land eine verhältnismässig stabile Regierung bekommen dürfte.

Rot-rot-grüne Koalition am Ende

Solbergs Höyre-Partei und die fremdenfeindliche Fortschrittspartei bilden im Parlament, das im September neu gewählt wurde, den stärksten Block. Solberg, die den Spitznamen «Eiserne Erna» trägt, löst den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg ab. Dessen Partei bleibt zwar stärkste einzelne Kraft, kann aber die bisherige rot-rot-grüne Koalition nicht fortsetzen.

Die 52-jährige Solberg warb im Wahlkampf mit dem Versprechen, Staatsfirmen zu privatisieren und in dem Hochsteuer-Land die Abgaben zu reduzieren. Sie hatte unter anderem vorgeschlagen, Anteile am Ölkonzern Statoil und der Telekomgruppe Telenor zu veräussern.

SDA/rbi

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