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Drei Maskierte künden Frieden an

Ist dies das Ende eines jahrzehntelangen Konflikts? Mit einer Videoerklärung verbreitet die baskische Untergrundorganisation ETA neue Hoffnung.

Der Terror der ETA im Sommer 2009Eine gewaltige Explosion zerstört die Fassade der Guardia Civil-Kaserne in der nordspanischen Stadt Burgos.
Der Terror der ETA im Sommer 2009Eine gewaltige Explosion zerstört die Fassade der Guardia Civil-Kaserne in der nordspanischen Stadt Burgos.
Reuters
Die Folgen der Autobombe: Die zerstörte Kaserne der Guardia Civil in Burgos, 54 Menschen wurden verletzt.
Die Folgen der Autobombe: Die zerstörte Kaserne der Guardia Civil in Burgos, 54 Menschen wurden verletzt.
Reuters
ETA-Mitbegründer Julen Madariaga hat der Gewalt den Rücken gekehrt. Er glaubt aber nicht an ein Einlenken: «Dazu hat die ETA nicht den nötigen Mumm.»
ETA-Mitbegründer Julen Madariaga hat der Gewalt den Rücken gekehrt. Er glaubt aber nicht an ein Einlenken: «Dazu hat die ETA nicht den nötigen Mumm.»
Keystone
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Die baskische Untergrundorganisation ETA will bis auf weiteres keine Terroranschläge mehr verüben. In einer Erklärung, welche die ETA auf einem Video verlesen liess, bot die Organisation der spanischen Regierung die Aufnahme von Verhandlungen an.

«Die ETA hat schon vor Monaten entschieden, keine offensiven bewaffneten Aktionen vorzunehmen», hiess es in der gut sechsminütigen Aufnahme, welche die ETA am Sonntag dem britischen Sender BBC und der baskischen Zeitung «Gara» zukommen liess.

Die Separatisten liessen aber unklar, ob die von ihnen erklärte «Waffenruhe» zeitlich begrenzt sein soll oder ob sie definitiv die Waffen ruhen lassen wollen. Offen blieb auch, was die Organisation genau mit «offensiven bewaffneten Aktionen» meint.

Madrid nahm die «Waffenruhe» der ETA eher skeptisch auf. Das Innenministerium hielt die Ankündigung nach Angaben des staatlichen Fernsehens TVE für unzureichend. Die ETA zeige keine Bereitschaft, den bewaffneten Kampf endgültig aufzugeben und ihre Waffen in einer nachprüfbaren Form den Sicherheitskräften auszuhändigen.

Spekulationen über Ankündigung

Das Video zeigt drei Vermummte vor den ETA-Symbolen. Eine in der Mitte sitzende Frau verliest die Erklärung. Darin heisst es, die ETA trete dafür ein, dass nun ein «demokratischer Prozess» zur Schaffung eines unabhängigen Staates im Baskenland eingeleitet werde.

In Spanien war schon seit Wochen über eine solche Ankündigung der ETA spekuliert worden. Am Freitag hatte die verbotene Separatistenpartei Batasuna (Einheit), die als der politische Arm der Organisation gilt, die ETA zu einer Waffenruhe aufgefordert.

Sie sprach sich für die Einleitung eines Friedensprozesses nach dem Vorbild von Nordirland aus. Dort war 2005 die Entwaffnung der IRA erreicht worden.

Geschwächt durch Festnahmen

Zuletzt hatte die ETA im März 2006 eine Waffenruhe erklärt. Diese währte aber nur neun Monate und endete im Dezember 2006 mit einem Anschlag auf den Madrider Flughafen, bei dem zwei Menschen starben.

Seither schliesst die spanische Regierung jede Verhandlung mit den Terroristen aus. Sie verlangt von der ETA, die Waffen bedingungslos niederzulegen.

Die ETA war in den vergangenen Monaten durch eine Serie von Festnahmen beträchtlich geschwächt worden. Seit Jahresbeginn wurden mehr als dreissig mutmassliche ETA-Mitglieder gefasst. Die letzten Terroranschläge der ETA liegen über ein Jahr zurück.

Gegründet wurde die ETA im Jahr 1959 während der Franco-Diktatur. Die Organisation kämpft seit 1968 mit Mitteln des Terrors für einen unabhängigen Baskenstaat und hat seither rund 850 Menschen getötet. Sie wird von der Europäischen Union und den USA als terroristische Organisation eingestuft.

dapd/sda/bru/mrs

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