«Europa kann sich nationale Streitkräfte nicht mehr leisten»

Baut die EU eine eigene Armee auf? Korrespondent Stephan Israel über die neuste Forderung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

«Die europäische Armee soll keine Konkurrenz zur Nato sein, sondern Europa stärken»: Jean-Claude Juncker.

«Die europäische Armee soll keine Konkurrenz zur Nato sein, sondern Europa stärken»: Jean-Claude Juncker.

(Bild: Keystone)

Vincenzo Capodici@V_Capodici

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Idee einer EU-Armee lanciert. Welche Chancen hat der Vorstoss? Diese Idee ist nicht neu. In der EU gibt es immer wieder Anläufe, bei der Verteidigung enger zusammenzuarbeiten. Vor Jahren wollten die Franzosen ein EU-Militärhauptquartier, eine Art Konkurrenzveranstaltung zur Nato. Der Vorschlag scheiterte vor allem am Widerstand der Briten. Dies dürfte auch diesmal so sein.

Wie ernst gemeint ist Junckers Forderung? Juncker hat die Idee mit Blick auf die Spannungen mit Russland in einem Interview mit der Zeitung «Welt» neu lanciert und sogar von einer europäischen Armee gesprochen. Dies ist aber höchstens ein sehr entferntes Fernziel.

In Deutschland stiess die Idee einer EU-Armee auf ein positives Echo, etwa seitens der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Wie ist dies zu erklären? Deutschland will aussenpolitisch wieder eine grössere Rolle spielen und auch bei Friedenseinsätzen Franzosen oder Briten stärker entlasten können. Das geht nur, wenn man unter Europäern Kapazitäten zusammenlegt und bei Rüstungsbeschaffungen noch mehr kooperiert. Auch Ursula von der Leyen als überzeugter Europäerin dürfte es kurz- und mittelfristig vor allem um mehr Zusammenarbeit gehen.

Welche Hindernisse bestünden denn für den Aufbau einer EU-Armee? In der Theorie sind sich fast alle Regierungen einig, dass sich Europa die nationalen Kleinarmeen nicht mehr leisten kann. Gemeinsame europäische Streitkräfte wären billiger, effizienter und auch glaubwürdiger. Aber wenn es konkret wird, verteidigen die Regierungen ihre kostspieligen Streitkräfte als Kern nationaler Souveränität. Zudem gibt es in der EU neutrale Staaten, für die eine europäische Armee bisher ein Tabu ist.

Wie stünde eine EU-Armee zur Nato? Eine europäische Armee unter EU-Flagge und unter EU-Kommando wird es auf absehbare Zeit ohnehin nicht geben. Nicht zuletzt die Osteuropäer werden sich gegen eine Parallelstruktur zur Nato wehren. Die USA fordern seit Jahren, dass die Europäer mehr Verantwortung für ihre eigene Verteidigung übernehmen sollen. Nach den Vorstellungen der Amerikaner soll dies jedoch innerhalb der Nato geschehen. Das dürfte auch der Weg sein, den die EU-Staaten gehen werden.

Was schwebt Juncker denn konkret vor? Er hat schon im Wahlkampf gesagt, dass für ihn zu einer glaubwürdigen Aussenpolitik auch eine gemeinsame Sicherheitspolitik gehört. Im Juni wollen die Staats- und Regierungschefs an einem EU-Gipfel über konkrete Schritte reden, wie Verteidigungskapazitäten und Beschaffungen stärker koordiniert werden könnten. Immer weniger EU-Staaten werden sich etwa eigene Luftstreitkräfte leisten können. Da drängt sich eine Zusammenarbeit auf. Es ist auch billiger, wenn Staaten gemeinsam Rüstungsgüter evaluieren und einkaufen.

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