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Lettland vor einem Regierungswechsel

Rund 1,5 Millionen Wahlberechtigte gehen heute in Lettland an die Urne, um ihr neues Parlament zu wählen. Erstmals seit der Unabhängigkeit der Republik könnte eine prorussische Partei in die Regierung einziehen.

Muss sich den Wahlen stellen: Ministerpräsident Valdis Dombrovskis während einer Pressekonferenz im Juni in Riga. (Archivbild)
Muss sich den Wahlen stellen: Ministerpräsident Valdis Dombrovskis während einer Pressekonferenz im Juni in Riga. (Archivbild)
Reuters

In Lettland haben heute die vorgezogenen Parlamentswahlen begonnen. Zur Wahl treten 13 politische Gruppierungen an. Zum ersten Mal seit der baltische Staat vor 20 Jahren unabhängig geworden ist, könnte eine prorussische Partei in die Regierung einziehen. Gemäss Umfragen kann die Partei der starken russischen Minderheit, das linksgerichtete Harmonie-Zentrum, bis zu ein Drittel der Mandate erreichen. Sie lag damit vor der Regierungspartei Einheit.

Allerdings zeigten sich kurz vor dem Wahltag mehr als 28 Prozent der Wähler noch unentschlossen, welchem Kandidaten sie ihre Stimme geben sollten. Im Wahlkampf wurde über die Haltung des Harmonie- Zentrums zur Geschichte des Landes diskutiert.

«Illegale Einbindungen»

Die Politiker der Partei weigern sich, die Besatzung Lettlands durch die Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg anzuerkennen. Sie sprechen von einer «illegalen Einbindung». Ministerpräsident Valdis Dombrovskis forderte, das Harmonie-Zentrum müsse die Besatzung anerkennen, wenn es einer Regierungskoalition beitreten wolle.

Der Urnengang nur ein Jahr nach der letzten Parlamentswahl war notwendig geworden, weil die Letten im Sommer in einem Referendum eine vorzeitige Auflösung des Parlaments beschlossen hatten.

SDA/wid

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