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May plant Brexit ohne freien Personenverkehr mit EU

Die britische Premierministerin liest das Brexit-Votum als klare Absage an der Personenfreizügigkeit mit der EU – und so soll es auch so umgesetzt werden.

«Wir werden das umsetzen»: Theresa May am G20-Gipfel in China. (4. September 2016)
«Wir werden das umsetzen»: Theresa May am G20-Gipfel in China. (4. September 2016)
AFP

Die britische Premierministerin Theresa May will nach dem Ausscheiden ihres Landes aus der Europäischen Union die Personenfreizügigkeit für andere EU-Bürger beenden. Die Briten hätten sich dagegen ausgesprochen, «und wir werden das umsetzen».

Die Wähler hätten sich bei dem Brexit-Referendum im Juni klar dafür gestimmt, «den Zuzug von Leuten aus der EU zu kontrollieren», sagte May auf dem Flug zum G20-Gipfel in China. «Und genau dies will ich – nicht die Freizügigkeit, wie wir sie in der Vergangenheit hatten.» Mays Äusserungen wurden am Sonntag in London veröffentlicht.

Punktesystem – oder nicht?

Die Personenfreizügigkeit ermöglicht es EU-Bürgern – und auch Schweizer Bürgern –, in anderen Ländern der Union zu wohnen und zu arbeiten. Das Thema dürfte eines der schwersten in den Verhandlungen über den Brexit sein. Grossbritannien würde gerne den Zugang zum EU-Binnenmarkt behalten; Voraussetzung dafür ist aus EU-Sicht jedoch die Beibehaltung der Freizügigkeit.

Der britische Aussenminister Boris Johnson hatte als Kompromissvorschlag ein punkte-basiertes Immigrationssystem für Grossbritannien ins Spiel gebracht, wie es etwa in Australien angewendet wird.

May zeigte sich nun aber skeptisch, «ob ein Punktesystem funktioniert oder nicht». In der Frage der Freizügigkeit werde es keine einfachen Antworten im Verhältnis zu den anderen EU-Ländern geben, sagte die Premierministerin voraus.

SDA/mch

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