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Merkel und Obama empfangen Staatschefs

In Berlin setzt sich die deutsche Kanzlerin als Gastgeberin eines hochkarätigen Treffens in Szene. Am Sonntag könnte sie bekannt geben, ob sie für eine vierte Amtszeit kandidiert.

«Wenn ich Deutscher wäre, könnte sie unterstützen», sagte US-Präsident Barack Obama bei seinem kürzlichen Besuch: Angela Merkel (r.) mit Obama in Berlin. (17. November 2016)
«Wenn ich Deutscher wäre, könnte sie unterstützen», sagte US-Präsident Barack Obama bei seinem kürzlichen Besuch: Angela Merkel (r.) mit Obama in Berlin. (17. November 2016)
Pablo Martinez Monsivais, Keystone
Der Besuch Obamas bietet Merkel eine Gelegenheit, sich als Gastgeberin eines hochkarätigen transatlantischen Treffens zu profilieren: Merkel (l.) mit Obama vor Medienleuten in Berlin. (18. November 2016)
Der Besuch Obamas bietet Merkel eine Gelegenheit, sich als Gastgeberin eines hochkarätigen transatlantischen Treffens zu profilieren: Merkel (l.) mit Obama vor Medienleuten in Berlin. (18. November 2016)
Tobias Schwarz, AFP
Und der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy.
Und der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy.
Markus Schreiber, Keystone
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Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat am Freitag zum letzten Mal mit fünf europäischen Spitzenpolitikern getagt. Wie schon am Vortag im Gespräch mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel ging es dabei auch um seinen Nachfolger Donald Trump und dessen Kurs.

Auch der Umgang mit Russland und die Lage in Syrien sollte in der Berliner Spitzenrunde besprochen werden. Daran nahmen neben Merkel und Obama die britische Premierministerin Theresa May, Frankreichs Staatspräsident François Hollande und die Regierungschefs von Italien und Spanien, Matteo Renzi und Mariano Rajoy, teil.

Sorge um internationale Kooperation

In Europa und in den USA herrscht nach der Wahl von Trump zum künftigen US-Präsidenten Sorge über den Fortbestand internationaler Übereinkommen, etwa des Pariser Klimaabkommens oder des Atomdeals mit dem Iran.

Auch um den gemeinsamen Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und um das Brexit-Referendum in Grossbritannien dürfte es bei dem Spitzentreffen im Kanzleramt gegangen sein.

Am Mittag beendete Obama seinen Abschiedsbesuch und reiste nach Peru zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) weiter. Merkel wollte gegen 13.30 Uhr gemeinsam mit Rajoy die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sechser-Gespräche informieren. Im Anschluss daran waren noch Beratungen der Kanzlerin mit May im kleinen Kreis geplant.

Lage für alle Gäste nicht rosig

Merkels Gäste sind allesamt in einer schwierigen Lage: Obama kann nichts mehr gross entscheiden. Rajoy hat kürzlich nur mit Mühe eine Minderheitsregierung bilden können. Hollande steht vor allem wegen der rechtspopulistischen Bewegung in seinem Land vor der Wahl 2017 unter Druck - und May wegen des Ausstiegs ihres Landes aus der EU.

Renzi wiederum steuert nach letzten Umfragen vor dem Verfassungsreferendum am 4. Dezember auf eine Niederlage zu. Er hatte für diesen Fall seinen Rücktritt angekündigt.

Obama hatte am Donnerstagabend nach einem Gespräch mit Merkel die grosse Verantwortung der Kanzlerin für das westliche Werte- und Sicherheitsbündnis betont. «Wenn sie jetzt weitermachen will als Bundeskanzlerin, dann wird sie diese Verantwortung weiter tragen», sagte er. Merkel sei zäh und stark genug, diese Rolle auszufüllen.

Warnungen an Trump

Der scheidende US-Präsident warnte seinen Nachfolger Trump vor «Deals» mit Russland zu Lasten internationaler Normen oder kleinerer Länder. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow kritisierte dies am Freitag im Moskauer Staatsfernsehen - der Ratschlag, sich Russland nicht zu sehr anzunähern, könne kaum im Interesse des amerikanischen Volkes sein. Obama habe allerdings in vielen Situationen Vernunft walten lassen. «Ich hoffe, dass er diesen Teil des Erbes der neuen Regierung in Washington übergeben wird», betonte Lawrow.

Obama warb in Berlin in Abgrenzung zu Trumps Wahlkampf-Rhetorik für Nato und EU. «Wenn wir kein starkes transatlantisches Bündnis haben, werden wir unseren Kindern eine schlechtere Welt hinterlassen.» Ohne Trumps Namen zu nennen, sagte der US-Präsident: «Wenn man nicht seriös ist in diesem Job, dann hat man ihn vermutlich nicht lange.»

Merkel sagte, sie strebe eine enge Kooperation mit Obamas Nachfolger an. «Natürlich werde ich auch alles daran setzen, mit dem neugewählten Präsidenten dann gut zusammenzuarbeiten.» Die Kanzlerin hob hervor, die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA seien ein «Grundpfeiler unserer Aussenpolitik».

SDA/rub

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