Zum Hauptinhalt springen

Merkel stellt Abzug aus Afghanistan infrage

Bei ihrem Besuch in Afghanistan hat sich die deutsche Bundeskanzlerin skeptisch gegenüber dem Termin für den Truppenabzug 2014 geäussert. Man könne zurzeit noch nicht sagen, «wir können hier abziehen».

Überraschungsbesuch in Afghanistan: Die deutsche Bundeskanzlerin bei ihrer Ankunft in Mazar-i-Sharif. (12. März 2012)
Überraschungsbesuch in Afghanistan: Die deutsche Bundeskanzlerin bei ihrer Ankunft in Mazar-i-Sharif. (12. März 2012)
Keystone
Unterhält sich mit deutschen Soldaten: Angela Merkel in Mazar-i-Sharif.
Unterhält sich mit deutschen Soldaten: Angela Merkel in Mazar-i-Sharif.
Keystone
Der Amoklauf eines US-Soldaten in der Provinz Kandahar, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen, wirft einen Schatten auf Merkels Besuch in Afghanistan.
Der Amoklauf eines US-Soldaten in der Provinz Kandahar, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen, wirft einen Schatten auf Merkels Besuch in Afghanistan.
Keystone
1 / 6

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht angesichts der heiklen Sicherheitslage in Afghanistan grosse Risiken für den geplanten Abzug aller Nato-Kampftruppen bis Ende 2014. Der Versöhnungsprozess mit Aufständischen wie den Taliban habe zwar Fortschritte gemacht, sei aber noch nicht soweit, dass man sagen könne, «wir können heute hier abziehen», sagte sie am Montag bei einem eintägigen Truppenbesuch am Montag in Masar-i-Scharif. «Und deshalb kann ich auch noch nicht sagen, schaffen wir das bis 2013/2014».

Die Kanzlerin betonte aber zugleich: «Der Wille ist da. Wir wollen das schaffen. Und daran wird gearbeitet.» Aus Regierungskreisen in Berlin hiess es dazu, Deutschland halte am international vereinbarten Truppenabzug aus Afghanistan bis Ende 2014 fest. Merkel habe diesen Termin «ausdrücklich nicht infrage gestellt». Aktuell sind in Afghanistan rund 4800 deutsche Soldaten stationiert.

Hintergrund der Sorgen sind die jüngsten Unruhen auch im deutschen Verantwortungsbereich. Erster Auslöser war die Koran-Verbrennung durch US-Soldaten. Daraufhin kam es landesweit zu gewalttätigen Protesten mit mehr als 30 getöteten Afghanen. Verschärft wurde die Lage nun, als Sonntagmorgen ein US-Soldat in der südafghanischen Provinz Kandahar Amok lief und wahllos 16 Zivilpersonen tötete. Auf ihrer Internetseite kündigten die Taliban am Montag bereits Vergeltung an.

Merkel war morgens am Hindukusch eingetroffen und wollte abends wieder zurück nach Deutschland. Zuletzt hatte sie das Land im Dezember 2010 besucht.

Merkel kondoliert Karzai

Angesichts des Amoklaufs in Kandahar sprach Merkel den Afghanen ihr Beileid aus. «Ich habe heute mit Präsident Karzai von Masar-i-Scharif aus gesprochen und ihm auch noch mal mein Mitgefühl für den gestrigen Amoklauf deutlich gemacht», sagte sie. Hamid Karzai habe in dem Telefonat die Leistung der deutschen Soldaten im Rahmen des NATO-Einsatzes ISAF gewürdigt und unterstrichen, dass sein Land das deutsche Engagement insgesamt «ausserordentlich» schätze.

Zu Beginn des Kurzbesuchs gedachte Merkel am Ehrenhain in Masar-i-Scharif den gefallenen deutschen Soldaten. Bei dem seit mehr als zehn Jahren dauernden Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr verloren 52 Soldaten ihr Leben, 34 von ihnen wurden in direkten Gefechten mit Aufständischen getötet.

Der Aussenexperte der Linken im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, kritisierte, der ganze Nato-Krieg in Afghanistan mute «wie ein Amoklauf an». Der Abzug der Bundeswehr sei der einzige Weg aus diesem Irrsinn heraus. «Davor drückt sich die Bundeskanzlerin.»

Die Grünen forderten Merkel auf, mögliche Änderungen beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr fraktionsübergreifend zu diskutieren. «Wenn es Änderungsbedarf gibt, dann wäre es sinnvoll, dass wir uns gemeinsam darauf verständigen», sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Montag in Berlin. Schliesslich gehe es nicht nur um die Bundeswehr, sondern um viele Helfer und Initiativen, «die unter schwierigsten Bedingungen versuchen, Zivilgesellschaft in Afghanistan zu stärken».

Faisabad wird Prüfstein für Abzugspläne

Inwieweit die neue Zuspitzung die Abzugspläne durcheinanderwirbelt, ist offen. Bislang ist vorgesehen, bis Ende 2014 alle Kampftruppen aus Afghanistan abzuziehen. Die ersten Soldaten hatten zu Jahresbeginn das Land verlassen. Anfang 2013 sollen weitere 500 deutsche Soldaten folgen und die Truppenstärke auf 4400 Mann sinken.

Die geplante Schliessung des deutschen zivil-militärischen Wiederaufbauteams in Faisabad im Oktober werde dabei ein Test sein, unterstrich Merkel: «Dann werden die afghanischen Kräfte dort ganz alleine die Verantwortung haben.» Es werde sich dann zeigen, «ob diese Übergabe in Verantwortung auch wirklich klappt», sagte die Kanzlerin.

Der Deutsche Bundeswehrverband begrüsste indes die kritischen Worte Merkels. «Ich bin immer skeptisch gewesen, was das Datum 2014 betrifft», sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch dem Nachrichtensender N24.

Wetter verkürzt Besuchsprogramme

Wegen schlechten Wetters verzichtete Merkel auf einen Flug nach Kundus zum dortigen Bundeswehr-Feldlager. Im Mittelpunkt standen Treffen mit Soldaten in Masar-i-Scharif, wo die Bundeswehr auch ein für alle ISAF-Nationen offenes Lazarett unterhält.

Auch der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist derzeit in Afghanistan. Er traf am Sonntag in Kabul ein. Das Programm Niebels musste ebenfalls wegen Schneefalls in der Region Kabul stark eingeschränkt werden.

dapd/afp/wid

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch