Moskau weist polnische Diplomaten aus

«Mit dem Diplomatenstatus unvereinbare Aktivitäten»: Russland reagiert auf die Ausweisung eigener Diplomaten aus Polen.

Die betroffenen Diplomaten haben Russland bereits verlassen: Die polnische Botschaft in Moskau.

Die betroffenen Diplomaten haben Russland bereits verlassen: Die polnische Botschaft in Moskau.

(Bild: Sergei Sazanka/Wikimedia Commons)

Nach der Ausweisung einer deutschen Botschaftsmitarbeiterin hat Russland am Montag auch mehrere polnische Diplomaten ausgewiesen. Wegen mit dem Diplomatenstatus «unvereinbarer Aktivitäten» seien mehrere polnische Gesandte ausgewiesen worden, teilte das russische Aussenministerium in Moskau mit. Zugleich wurde die Ausweisung der deutschen Diplomatin von Russland offiziell bestätigt.

In der Mitteilung des Aussenministeriums in Moskau heisst es, mehrere polnische Diplomaten hätten das russische Staatsgebiet bereits verlassen. Grund hierfür seien «Aktivitäten», die mit dem Diplomatenstatus «unvereinbar» seien. Damit sind in der Regel Spionageaktivitäten gemeint. Die Massnahme sei zugleich eine Reaktion auf eine vorherige Ausweisung russischer Diplomaten aus Polen. «Die polnischen Behörden haben einen unfreundlichen und absolut unbegründeten Schritt gemacht, die russische Seite hat angemessene Massnahmen getroffen.»

Vier Diplomaten betroffen

Polen bezeichnete die Ausweisung als «symmetrische Antwort». «Für uns ist diese Angelegenheit abgeschlossen», sagte der polnische Aussenminister Grzegorz Schetyna in Brüssel laut einem Bericht der Nachrichtenagentur PAP. Es handelt sich demnach um vier polnische Diplomaten, die Russland verlassen mussten. Von den 28 EU-Mitgliedstaaten gilt Polen als besonders kritisch hinsichtlich Russlands Rolle in der Ukraine-Krise.

In den vergangenen Tagen hatte Russland bereits eine Mitarbeiterin der deutschen Botschaft ausgewiesen. Laut dem Nachrichtenmagazin «Spiegel» reagierte Moskau mit der Ausweisung auf den Fall eines russischen Diplomaten, der als Mitarbeiter des Bonner Generalkonsulats in Deutschland spioniert haben soll, vom Verfassungsschutz monatelang observiert und letztlich ohne grosses Aufsehen aus Deutschland ausgewiesen worden sei. Laut «Spiegel» galt die deutsche Botschaftsmitarbeiterin als russlandkritisch. Die Bundesregierung äusserte am Wochenende ihr Bedauern über das «ungerechtfertigte Vorgehen» Moskaus.

Steinmeier reist nach Moskau

Das Aussenministerium in Moskau bestätigte die Ausweisung, wie die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtete. Grund seien vorausgegangene «unfreundliche Akte der deutschen Behörden gegenüber einem Angestellten einer russischen Einrichtung in Deutschland». Es bestehe indes kein Zusammenhang mit dem geplanten Besuch des deutschen Aussenministers Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Moskau, wo Gespräche mit dem russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow zur Ukraine-Krise geplant sind.

Wegen Spionagevorwürfen war laut Berichten vom Sonntag auch ein lettischer Ex-Abgeordneter aus Russland ausgewiesen worden. Alexej Cholostow sei beim Versuch erwischt worden, die Rekrutierung russischer Agenten für den lettischen Geheimdienst vorzubereiten, meldete die Nachrichtenagentur Interfax. Das Aussenministerium in Riga nannte das russische Verhalten «extrem bedauerlich». Derartige Vorfälle hätten sich in jüngster Zeit leider gehäuft.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen befinden sich angesichts des Ukraine-Konflikts auf dem tiefsten Punkt seit dem Ende des Kalten Krieges. Der Westen wirft Moskau vor, die prorussischen Separatisten in der Ostukraine in ihrem Kampf gegen die ukrainischen Regierungstruppen militärisch zu unterstützen.

AFP

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt