Zum Hauptinhalt springen

Neun EU-Staaten bereiten sich auf Krisen vor

Frankreich, Deutschland sowie sieben weitere EU-Staaten wollen künftig in Krisensituationen schneller militärisch eingreifen können.

Die Europäer müssten in der Lage sein, ihren Schutz und ihre Souveränität zu garantieren, heiss es aus Paris: Ein französischer Soldat steht Wache vor dem Eiffelturm in Paris. (Archiv)
Die Europäer müssten in der Lage sein, ihren Schutz und ihre Souveränität zu garantieren, heiss es aus Paris: Ein französischer Soldat steht Wache vor dem Eiffelturm in Paris. (Archiv)
Christian Hartmann, Keystone

Neun EU-Staaten unterzeichneten am Montag am Rande des Aussen- und Verteidigungsministertreffens in Luxemburg eine Absichtserklärung für eine von Frankreich vorgeschlagene «europäische Interventionsinitiative».

Eigene, ständig einsatzbereite Truppen gibt es jedoch nicht, wie dies ursprünglich von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angeregt worden war. Ziel sind laut Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly vorerst gemeinsame Übungen und ein Austausch zwischen den Generalstäben, «damit unsere Streitkräfte lernen, gemeinsam zu handeln».

Parly nannte auch zivile Kriseneinsätze als Möglichkeit, wie es sie etwa nach dem Hurrikan «Irma» im vergangenen Jahr in der Karibik von Grossbritannien und den Niederlanden gegeben habe.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach von einem «Forum» gleichgesinnter Länder, um über Lageanalysen Krisen frühzeitig zu erkennen und «dann auch politischen Willen zu entwickeln». Es gebe aber eine klare Trennung: «Das eine ist das Forum und das andere sind die Truppen.»

Keine Konkurrenz für Nato

Zum Militärbündnis Nato wolle die Initiative «komplementär» sein, sagte Parly. Die EU trage durch sie den Forderungen von US-Präsident Donald Trump zur Stärkung der Militärallianz Rechnung.

Angesichts «möglicher Zweifel» am künftigen Engagements der USA im atlantischen Bündnis müssten die Europäer aber auch selbst «stark und zunehmend in der Lage sein, ihren Schutz und ihre Souveränität zu garantieren», sagte die Französin weiter.

Teilnehmer dieser Interventionsinitiative sind neben Frankreich und Deutschland auch das aus der EU ausscheidende Grossbritannien sowie Spanien, Portugal, die Niederlande, Belgien, Dänemark und Estland. Italien will laut Parly grundsätzlich als zehntes Land beitreten, brauche aber unter der neuen Regierung noch Zeit für die Prüfung. Die Initiative steht auch weiteren Ländern offen.

SDA/nag

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch