Nur eine Kraft kann Salvini noch stoppen

Der Rechtsnationalist greift nach der ganzen Macht in Italien. Das Land droht nach Ungarn und Polen ins Autoritäre abzugleiten.

Da lässt sich einer nicht von seiner Mission abbringen: Matteo Salvini. Foto: Giuseppe Lami/Keystone

Da lässt sich einer nicht von seiner Mission abbringen: Matteo Salvini. Foto: Giuseppe Lami/Keystone

Matteo Salvini ist ein gefährlicher Mann. Für Italien. Für Europa. Der Lega-Chef hat es in wenigen Jahren geschafft, aus einer heruntergewirtschafteten Regionalpartei die in Umfragen klar führende Kraft des Landes zu formen. Und er hat es vermocht, vom einst kommunistisch ausgerichteten Apparatschik zum Parteichef, Vizepremier und starken Mann in Rom aufzusteigen. Nun hält er die Zeit für gekommen, die Koalition mit den populistischen Cinque Stelle platzen zu lassen und nach der ganzen Macht zu greifen. Für die Lega. Für sich selbst. Den Italienern steht ein unheimliches Abenteuer ins Haus.

Seine verblüffende Karriere verdankt Salvini seinem Machtinstinkt und seiner Gerissenheit. Er erkannte das Vakuum, das durch den Absturz des 2011 letztmals als Premier gescheiterten Silvio Berlusconi und dessen rechtsliberaler Partei Forza Italia entstanden war. Und er füllte es aus. Salvini legte die Lega auf strammen Rechtskurs fest, der nun schon präfaschistische Züge angenommen hat. Er schob Berlusconi aus dem Weg und benutzte die unbedarften Cinque Stelle, um 2018 als Innenminister und Vizepremier an die Regierung zu kommen.

Dabei gelangen ihm zwei Schurkenstücke. Er inszenierte ausgerechnet seine Partei, die als Lega Nord bereits 1994 und später mehrmals wieder mit an der Regierung war, als Anti-System-Partei. Und er schuf eine doppelte Lega: Im Norden tritt sie, wie früher, als Partei der Besitzstandswahrer in den reichen Provinzen auf, die Steuersenkungen und Autonomie verspricht. Im Süden geriert sich die Lega dagegen als Stimme der Abgehängten, die es «denen da oben» so richtig zeigt. So gelingt es Salvini, aus unterschiedlichsten Wählerreservoirs zu schöpfen.

Und noch etwas kommt hinzu: Italien ist ein gekränktes Land. Einst ein Kraftzentrum Europas, darbt es wirtschaftlich schon lange. Viele Alte zehren ihre Ersparnisse auf, die Jungen wurschteln sich durch oder gehen ins Ausland. Politisch hat Italien in der EU massiv an Bedeutung verloren. In der Flüchtlingskrise fühlte es sich allein gelassen. Da kam Salvini, schürte den Nationalismus und gebrauchte ihn als Balsam für die verletzte italienische Seele. Er gab die Schuld an allen Problemen Einwanderern, der EU und auch Deutschland, versprach eine nationale Renaissance, flirtete mit der faschistischen Vergangenheit. Und er nahm sich Wladimir Putin zum Paten.

Das alles ist gefährlich genug. Darüber hinaus bedient der Lega-Führer im Land schlummernde Sehnsüchte nach einem starken Mann, der in Italien aufräumt und es der bösen Aussenwelt zeigt. Gelingt es Salvini jetzt, Neuwahlen durchzusetzen und Premier einer von der Lega total dominierten Regierung zu werden, könnte nach Polen und Ungarn auch Italien ins Autoritäre abgleiten.

Wer kann Salvini noch stoppen? Die Cinque Stelle? Viele ihrer Politiker haben sich als postmoderne Schwätzer erwiesen, die unterschiedlichste im Volk populäre Forderungen vermischten und oft schnell wieder aufgaben, wenn Salvini anders entschied. Berlusconi? Seine Zeit ist, die Prognose sei gewagt, nun wirklich vorbei? Die Sozialdemokraten? Sie haben Salvini zur Macht verholfen, indem sie ihren eigenen Premier Matteo Renzi demontierten. So bleibt nur eine vage Hoffnung: die Wähler. Das italienische Volk.

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