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Radikale Regierungsumbildung in Spanien

Grosse Veränderungen im spanischen Regierungskabinett: Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat mehrere Ministerien aufgelöst. Zahlreiche Minister scheiden aus der Regierung aus.

Ernannte einen neuen Vizeregierungschef und eine neue Aussenministerin: Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.
Ernannte einen neuen Vizeregierungschef und eine neue Aussenministerin: Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.
Reuters

Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat am Mittwoch sein Kabinett umgebildet und mehrere Ministerien aufgelöst. Der bisherige Aussenminister Miguel Angel Moratinos und fünf weitere Kabinettsmitglieder scheiden aus der Regierung aus.

Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba wird der neue starke Mann im Kabinett. Zapatero ernannte ihn zusätzlich zum Vizeregierungschef und zum Regierungssprecher. Die bisherige Chefin des Gesundheitsressorts, Trinidad Jiménez, wird neue Aussenministerin. Zuvor hatte das staatliche Radio bereits unter Berufung auf Regierungskreise bereits von der Umbildung berichtet.

Zwei Ministerien aufgelöst

Zapatero kündigte zugleich die Auflösung der Ministerien für Gleichstellung und für Wohnungsbau an. Dies sei ein Beitrag zu den Sparmassnahmen zur Verringerung des Defizits.

Der sozialistische Regierungschef reagierte mit der Umbildung auf den Absturz der Sozialisten (PSOE) in der Wählergunst. In Umfragen liegen die Sozialisten derzeit 14 Prozentpunkte hinter der konservativen Volkspartei (PP).

«Die Regierung wird sich mit neuer Energie an die Umsetzung der Reformen zur Forcierung des Wirtschaftswachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen machen», sagte Zapatero in Madrid.

(SDA)

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