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Sarkozy ernennt Fillon erneut zum Regierungschef

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat François Fillon erneut zum Regierungschef ernannt. Das teilte der Elysée-Palast am Sonntag mit. Fillon hatte am Samstag den Rücktritt seiner Regierung eingereicht.

Gestern zurückgetreten, heute schon wieder im Amt: Frankreichs Premierminister François Fillon.
Gestern zurückgetreten, heute schon wieder im Amt: Frankreichs Premierminister François Fillon.
Keystone

Nur wenige Stunden nach seinem Rücktritt als französischer Premierminister ist François Fillon am Sonntag erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Fillon kündigte kurz nach seiner Ernennung durch Präsident Nicolas Sarkozy an, er werde sich in dieser «neuen Phase» auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Sicherheit der Bürger konzentrieren. Der Premierminister war am Samstag zurückgetreten, um den Weg für eine Kabinettsumbildung freizumachen.

«Seit 2007 ist der Präsident der Republik trotz aller Herausforderungen, Widerstände und Angriffen seinen reformistischen Zielen treu geblieben», erklärte Fillon. Sarkozy hatte im Juni angekündigt, die Regierungsposten nach der Verabschiedung der umstrittenen Rentenreform neu besetzen zu wollen. Fillons Rücktritt war eine Voraussetzung dafür. Beobachter gehen davon aus, dass die Kabinettsumbildung auch in Vorbereitung der Präsidentschaftswahl 2012 vollzogen wird, auch wenn Sarkozy seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit noch nicht angekündigt hat. Unter Sarkozy gab es bereits mehrere kleinere Kabinettsumbildungen, die letzte im März.

Fillon beliebter als Sarkozy

Am Dienstag unterzeichnete Sarkozy das Rentenreformgesetz, mit dem das Renteneintrittsalter von 60 auf 62 Jahre erhöht wurde. Zuvor waren landesweit Millionen Menschen aus Protest gegen die Massnahme auf die Strassen gegangen. Mit zahlreichen, über mehrere Wochen verteilten Streiks protestierte die Menschen gegen das Gesetz.

Sarkozys Umfragewerte sind nach den heftigen Auseinandersetzungen auf einem Rekordtief. Fillon, der seit Sarkozys Amtsantritt im Mai 2007 die Regierungsgeschäfte führt, war trotz seiner nüchternen Art in Umfragen immer beliebter als der Präsident. Bei einer am Montag veröffentlichten Wählerumfrage erntete Sarkozy 35 Prozent Zustimmung, Fillon 48 Prozent.

AFP/ dapd/ sda/pbe

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