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Sarkozys kleine Rückkehr in die Politik

Die meisten Franzosen sind sich sicher: Nicolas Sarkozys Comeback erfolgt erst rechtzeitig auf die nächsten Wahlen hin. Nun muss der ehemalige Präsident aber rasch einmal seine Partei retten.

Möchte nicht gefilmt werden: Nicolas Sarkozy vor seinem Haus in Paris. (8. Juli 2013)
Möchte nicht gefilmt werden: Nicolas Sarkozy vor seinem Haus in Paris. (8. Juli 2013)
Martin Bureau, AFP

Von einem politischen Comeback, beteuerte Nicolas Sarkozy, könne keine Rede sein. «Das ist nicht meine Rückkehr in die Politik», twitterte Frankreichs Ex-Staatschef. «An dem Tag, an dem ich wieder das Wort ergreife, werde ich mich an die Franzosen wenden.»

Am Montagabend wandte er sich zunächst einmal an den Vorstand seiner Partei UMP, die nach der Streichung von elf Millionen Euro Wahlkampfhilfe tief im Schlamassel steckt. Seinen Auftritt aber nutzte Sarkozy für eine Grundsatzrede, die kaum Zweifel an seinen Ambitionen liess. Und die Konservativen können seine Rückkehr ohnehin kaum abwarten – trotz der Schwierigkeiten, die er ihnen einbrockte.

Budget überzogen

Denn dass Sarkozy erstmals seit 2007 an einem Treffen des UMP-Vorstandes teilnahm – damals hatte er die Präsidentschaftswahl gewonnen und die Parteiführung abgegeben –, hatte einen für die Konservativen alles andere als erfreulichen Anlass: Vergangene Woche strich der französische Verfassungsrat der Partei staatliche Zuschüsse für Sarkozys Präsidentschaftswahlkampf 2012. Grund: Der konservative Amtsinhaber hatte das Budget überzogen. Der UMP droht jetzt der finanzielle Kollaps, die Parteispitze und der Ex-Staatschef höchstpersönlich riefen zu Spenden für die Partei auf.

Als Geste der «Solidarität» sei Sarkozys Teilnahme an der UMP-Sitzung zu verstehen, sagte dessen enger Vertrauter Brice Hortefeux. In seiner Rede aber kam Sarkozy vor allem auf die grosse Politik zu sprechen: Europa und die Eurokrise, Frankreichs Wettbewerbsfähigkeit, die Einheit der UMP. Teile seiner Ansprache veröffentlichte Sarkozy zudem auf seinem Twitter-Konto, das er erstmals seit seiner Wahlniederlage gegen den Sozialisten François Hollande am 6. Mai 2012 wieder aktivierte. Die Partei-Sitzung hinter verschlossenen Türen wurde damit doch ziemlich öffentlich.

«Rückkehr in Tippelschritten»

«Sarkozy kehrt zurück», titelte denn auch die Zeitung «Le Parisien», die Regionalzeitung «Le Journal de la Haute-Marne» sprach von einer «Rückkehr in Tippelschritten». Und der Parteichef der regierenden Sozialisten, Harlem Désir, ätzte: «Es bedarf wirklich der gesamten Arroganz von Nicolas Sarkozy, um eine Rückkehr in die Politik darauf aufzubauen, dass er erst Frankreich und dann seine Partei ruiniert hat.»

Tatsächlich ist weniger die Frage ob, sondern wann Sarkozy sein politisches Comeback offiziell bekanntgibt. Denn seit seiner Abwahl zeigt sich der 58-Jährige zwar als glücklicher Polit-Rentner, der auf aller Welt gut bezahlte Vorträge hält und das Leben mit seiner Ehefrau Carla Bruni geniesst. Aber dass der Machtmensch Sarkozy es bei den Präsidentschaftswahlen 2017 nicht noch einmal versuchen will, glaubt kaum jemand.

«Aus Pflichtgefühl»

In einem Interview signalisierte Sarkozy im Frühjahr selbst Interesse: Er könne sich eine Rückkehr in die Politik durchaus vorstellen, «nicht aus Lust», sondern «aus Pflichtgefühl», um ein von den Sozialisten heruntergewirtschaftetes Land zu retten. In einer neuen Umfrage geben 70 Prozent der Franzosen an, sie rechneten mit einer Kandidatur Sarkozys in vier Jahren. Mehr als 80 Prozent der UMP-Sympathisanten wünschen, dass der Ex-Staatschef erneut antritt.

Beobachter sind sich aber einig, dass es vier Jahre vor der Präsidentschaftswahl noch viel zu früh wäre, auf die grosse politische Bühne zurückzukehren – zumal Sarkozy in eine ganze Reihe von Skandalen verwickelt ist, die ihm noch grosse Schwierigkeiten bereiten könnten.

Sarkozy wird also vorerst wieder etwas Abstand zur Politik halten, wie er selbst ankündigte. Ganz von der Bildfläche verschwinden darf Sarkozy aber auch nicht, denn seine innerparteilichen Konkurrenten haben sich schon für 2017 in Stellung gebracht, in erster Linie sein früherer Regierungschef François Fillon. Den watschte Sarkozy denn auch in seiner Rede vor dem UMP-Vorstand indirekt ab: Jetzt von der nächsten Präsidentschaftswahl zu sprechen, da angesichts der Wirtschaftskrise «die Franzosen leiden», habe etwas «Unanständiges».

AFP/mw

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