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Ungarischer Präsident besucht die Schweiz

Für die einen ist er «konsequent und kompetent», für die anderen «eigenwillig und starrköpfig». Seit der Wende wurde kein ungarischer Präsident so kontrovers beurteilt wie László Sólyom. Am Donnerstag besucht er die Schweiz.

Bei seinem Amtsantritt im August 2005 kündigte László Sólyom an, den in Ungarn seiner Meinung nach verkommenen Begriffen «Moral», «Heimat» und «Treue» ihr «Ansehen» zurückgeben zu wollen. Seither gebärdet sich das Staatsoberhaupt als moralisches Gewissen der ungarischen Nation. Insbesondere, wenn es um Verfehlungen von Politikern geht, ist Sólyom mit mahnenden Worten sofort zur Stelle. Dies bringt dem Hausherrn des Budapester Sándor-Palastes freilich viel Kritik ein, zumal die betroffenen Politiker seine Belehrungen nicht selten in den falschen Hals kriegen und sie als «moralisierende Ergüsse» des «oberlehrerhaften» und «schroffen» Präsidenten auffassen.

Hüter der Verfassung

Nebst seiner selbst ernannten Rolle als moralisches Gewissen der Nation versteht sich Sólyom mit Vorliebe auch als Hüter der Verfassung. Dies hat allerdings gute Gründe. Sólyom war zwischen 1990 und 1998 der erste Präsident des Verfassungsgerichtshofes nach Ende des Realsozialismus. In dieser Funktion betrachtete er es als seine wichtigste Aufgabe, Grundrechte wie das individuelle Selbstbestimmungsrecht, den Datenschutz oder das Versammlungsrecht in der Verfassung besonders hervorzuheben. In dieser Funktion trug Sólyom massgeblich dazu bei, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn heute leidlich funktionieren.

Ein Herz hat das ungarische Staatsoberhaupt auch für den Umweltschutz. Sólyom war bereits in den Achtzigerjahren als Umweltschützer in Erscheinung getreten. So war er Berater und Aktivist der Umweltschutzgruppe Donaukreis. Nach dem Systemwechsel wurde Sólyom Mitglied des sogenannten Schutzvereins, der sich ebenfalls um ökopolitische Themen kümmerte. Besonders sichtbar wurde Sólyoms Engagement für die Natur, als er – inzwischen Staatschef geworden – an einem Protestmarsch gegen den Bau einer Nato-Radarstation im Naturschutzgebiet Zengö teilnahm. Grotesk war dies, weil er als Präsident auch Oberbefehlshaber der Armee des Nato-Mitgliedslandes Ungarn ist.

Politisch engagierte sich Sólyom zum ersten Mal Ende der Achtzigerjahre. 1987 war er massgeblich an der Gründung des konservativen Ungarischen Demokratischen Forums (MDF) beteiligt, das später bestimmende Kraft in der ersten demokratisch gewählten Regierung (1990–1994) war. Sólyom war allerdings nie MDF-Parteimitglied. Im Zuge des Systemwechsels 1989 nahm Sólyom als Rechtsexperte des MDF auch an den legendären Verhandlungen am runden Tisch teil, die zwischen dem damaligen kommunistischen Regime und der demokratischen Opposition geführt wurden und der Demokratie in Ungarn den Weg ebneten.

«Politik kann anders sein»

Sólyoms Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten erfolgte Anfang 2005 durch die Umweltschutzgruppe «Schutzverein». Einige ihrer Mitglieder gründeten damals die Arbeitsgruppe Sólyom for President (SFP). Das Motto der SFP stand ganz im Sinne der Geisteshaltung Sólyoms: «Die Politik kann auch anders sein.» In einem Brief, der von 110 politisch links wie rechts orientierten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterschrieben worden war, wandte sich die SFP an die 386 Abgeordneten des ungarischen Parlaments, um für Sólyom eine Lanze zu brechen. Später hoben auch die beiden konservativen Oppositionsparteien MDF und die Jungdemokraten (Fidesz) Sólyom auf den Schild. Anfang Juni 2005 schliesslich setzte er sich bei der Wahl im Parlament knapp gegen seine sozialistische Kontrahentin durch, die Parlamentspräsidentin Katalin Szili.

Als Präsident war Sólyom sichtlich bemüht, den weit verbreiteten Eindruck zu zerstreuen, er sei ein Mann der konservativen Opposition. Experten stufen ihn politisch jedenfalls äusserst differenziert ein: In grundrechtlichen Fragen sei er liberal, in moralischen Belangen konservativ, bei Themen des Umweltschutzes wiederum nehme er eine globalisierungskritische Position ein. Das Verhältnis von Sólyom zum sozialistischen Premier Ferenc Gyurcsány gilt seit 2006 als sehr gespannt. Seit im September 2006 Gyurcsánys berühmt-berüchtigte «Lügenrede» publik wurde, gilt der Premier in den Augen des Moralhüters Sólyom als diskreditiert. Der Grund: Der Regierungschef hatte im Sommer 2006 seine sozialistischen Parteifreunde hinter verschlossenen Türen wissen lassen, dass er und seine Regierung die Wähler jahrelang belogen hätten.

Neun Enkelkinder

Als Jugendlicher wollte Sólyom Musiker oder Musikwissenschafter werden. Aus pragmatischen Gründen entschied er sich aber dann für die juristische Laufbahn. Nach Studienabschluss 1964 war der heute 66-Jährige als Rechtsgelehrter unter anderem an der Ungarischen Akademie der Wissenschaften (MTA) und als Uniprofessor tätig. Sólyom ist mit einer Lehrerin verheiratet. Das Ehepaar hat zwei Kinder und neun Enkel.

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