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Wie unterschiedlich die EU-Staaten auf einen Terroralarm reagieren

Besteht Terrorgefahr oder nicht? Die EU-Staaten schätzten in den letzten Tagen die Risiken unterschiedlich ein. Die Länder wollen sich nun besser abstimmen. Dazu müssen sie mehrere Hürden überwinden.

Aufregung in London: Ein Polizist während einer Terrorwarnung.
Aufregung in London: Ein Polizist während einer Terrorwarnung.
AFP

Die EU-Innenminister wollen sich künftig bezüglich Terrorwarnungen und -hinweisen besser koordinieren. Das vereinbarten sie bei ihrer Ratssitzung in Luxemburg als Reaktion auf die jüngsten Terrorhinweisen aus den USA.

Am Wochenende hatten die USA ihre Bürgerinnen und Bürger auf mögliche Anschläge in Europa hingewiesen. In den EU-Ländern reagierten die Regierungen unterschiedlich und widersprüchlich. Während sich Deutschland «gut informiert» gab, beklagte Belgien, zu wenig Informationen aus den USA erhalten zu haben.

Im Beisein der stellvertretenden US-Ministerin für Innere Sicherheit, Jane Holl Lute, wurde in Luxemburg der künftige Informationsaustausch zwischen den USA und den EU-Ländern, aber auch unter den EU-Staaten selbst, diskutiert.

Noch keine einheitliche Sprachregelung

«Wir haben uns darauf verständigt, künftig einmal im Jahr ein solches Treffen zwischen den Vertretern der EU-Staaten und den USA zu organisieren», sagte die belgische Innenministerin Annemie Turtelboom. Unter den EU-Staaten müsse das Gleichgewicht zwischen Information und Alarmierung der Bevölkerung gefunden werden, sagte die belgische Ratsvorsitzende weiter.

Noch nicht gemacht sind die Meinungen bei den Fragen, ob es ein gemeinsames Warnsystem oder eine einheitliche Sprachregelung bei Terrorwarnungen innerhalb der EU geben soll. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière erklärte, dass die Gefährdung in den einzelnen Ländern unterschiedlich sei.

«In der Schweiz hat der Nachrichtendienst Abklärungen getroffen, ob sich auf Grund der Hinweise konkrete Konsequenzen ergeben», sagte Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf in Luxemburg. Die allgemeine Lage werde in der Schweiz so eingeschätzt, dass Bedrohungen bestünden.

US-Warnung bleibt bestehen

Der stellvertretende US-Aussenminister James Steinberg kündigte unterdessen an, die Warnung der USA vor möglichen Terroranschlägen in Europa bleibe bis auf Weiteres bestehen. So lange es Grund zur Besorgnis und für eine erhöhte Aufmerksamkeit der Menschen gebe, werde die Terrorwarnung nicht ausgesetzt.

Die Terrorwarnung sei wichtig, weil sie Bürger dazu ermutige, sich Gefahren bewusst zu werden, sagte Steinberg nach Angaben der Nachrichtenagentur dapd bei einer Tagung in der polnischen Stadt Breslau. Dies habe dabei geholfen, den geplanten Anschlag auf den New Yorker Times Square und andere Terrorangriffe zu vereiteln.

SDA/miw

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