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Ypsilanti von Parteikollegen ausgebremst

Die Pläne der SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti für eine Regierungsübernahme im deutschen Bundesland Hessen sind gescheitert. Vier SPD-Abgeordnete versagen ihr die Gefolgschaft.

Und es klappt doch nicht: Andrea Ypsilanti muss zurückbuchstabieren.

Die SPD-Parlamentarierin Dagmar Metzger sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa: «Insofern wird morgen keine Abstimmung stattfinden.» Ypsilanti wollte sich am Dienstag mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken zur neuen Ministerpräsidentin wählen lassen. Die SPD-Politikerin plante eine rot-grüne Minderheitsregierung, die von der erstmals im Landtag vertretenen Linken toleriert werden sollte.

Fraktionsaustritte

Wie der Hessische Rundfunk berichtete, wollen die abtrünnigen SPD-Abgeordneten aus der Fraktion austreten. Dabei handele es sich um Ypsilantis Vize Jürgen Walter, sowie um Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts.

Im Wahlkampf hatte die SPD-Landeschefin jede Kooperation mit der Linken strikt ausgeschlossen. Ihr Vorgehen war deshalb weithin als Wortbruch kritisiert worden. Parteitage von SPD und Grünen in Hessen hatten am Wochenende jedoch ihr Vorgehen gebilligt, die Linke sagte eine Unterstützung zu.

Vergebliches Ringen um Koalition

In Hessen war am 27. Januar gewählt worden. CDU- Ministerpräsident Roland Koch hatte dabei seine absolute Mehrheit verloren. Er ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Weder die CDU und die FDP, noch Rot-Grün haben eine Mehrheit. CDU und FDP hatten vergebens die Grünen zu einem Dreier-Bündnis aufgefordert.

SDA/cpm

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