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Zwei Balkanstaaten kommen der EU näher

Albanien und Nordmazedonien hätten viel «positiven Wandel» erfahren, befand die EU-Kommission. Die Anforderungen für Beitrittsgespräche seien nun erfüllt.

Die Balkanländer Nordmazedonien und Albanien sind der Aufnahme in die EU einen Schritt näher gekommen: Die EU-Kommission empfahl am Mittwoch, die Beitrittsverhandlungen mit den beiden Ländern aufzunehmen. «Das letzte Jahr war in der gesamten Region ein Jahr des positiven Wandels», sagte die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini.

Die EU-Staaten hatten der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien bereits im vergangenen Jahr grundsätzlich zugestimmt. Der eigentliche Beginn der Gespräche wurde aber von weiteren Reformfortschritten abhängig gemacht. Diese Anforderungen sieht die EU-Kommission nun erfüllt. Mit der Aussicht auf einen EU-Beitritt will die EU die Länder des Westbalkans zu demokratischen Reformen motivieren und enger an sich binden. Dabei spielen auch sicherheitspolitische und wirtschaftliche Interessen der EU eine Rolle. Nordmazedonien habe seine «ambitionierte Reformagenda» weiter umgesetzt und zudem seinen Namensstreit mit Griechenland beigelegt, sagte der zuständige Kommissar Johannes Hahn.

Albanien seinerseits führe tief greifende Justizreformen durch. Hahn betonte jedoch auch, mögliche Beitrittsverhandlungen würden mehrere Jahre andauern. Mit der Aufnahme von Gesprächen wird zudem keinerlei Versprechen auf Aufnahme in die EU gegeben.

EU-Staaten müssen zustimmen

Nun müssen die EU-Staaten den Verhandlungen erneut zustimmen. Dies sollte eigentlich bei einem Treffen der zuständigen Minister Mitte Juni geschehen. Doch die Hürde ist hoch, da die Erweiterungsrunde von 2007 mit Rumänien und Bulgarien von einigen Politikern in den Hauptstädten und in Brüssel als Fehlschlag gewertet wird. Die beiden osteuropäischen Länder haben weiterhin Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit und der Korruption. Zuletzt waren deshalb unter den EU-Staaten Frankreich, die Niederlande und Dänemark strikt gegen den Beitritt Albaniens und Nordmazedoniens.

Die Empfehlungen der EU-Kommission waren Teil des jährlichen Berichts zur Umsetzung von Reformen bei den EU-Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan - unter ihnen auch der Kosovo und Serbien - sowie in der Türkei.

Mahnende Worte an Ankara

Für die Türkei fand die EU-Kommission am Mittwoch erneut mahnende Worte. Das Land entferne sich weiter von der EU, sagte Mogherini. «Wir glauben, es wäre hilfreich für alle - und insbesondere für die türkischen Bürger -, wenn dieser Trend schnellstens umgekehrt wird.»

In einer Mitteilung heisst es, die Türkei habe Rückschritte etwa bei Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit gemacht. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei begannen schon 2005, liegen aber wegen der Entwicklungen in dem Land derzeit de facto auf Eis.

Die Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina sollten nach Ansicht der EU-Kommission aufgenommen werden, sobald weitere Anforderungen bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten erfüllt werden. Die Brüsseler Behörde sprach von einem Meilenstein in den Beziehungen zwischen der EU und dem Land.

(SDA)

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