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«Israel wird keinen besseren Freund finden»

US-Präsident Barack Obama ist erstmals zu Besuch in Israel. Gemeinsam mit Staatschef Peres und Ministerpräsident Netanyahu beschwor er das Bündnis zwischen den beiden Ländern und drohte dem Iran.

Eine Umarmung zum Abschluss: Obama verabschiedet sich am Flughafen Tel Aviv vom israelischen Premierminister Netanyahu und dem Präsidenten Shimon Peres (links). (22. März 2013)
Eine Umarmung zum Abschluss: Obama verabschiedet sich am Flughafen Tel Aviv vom israelischen Premierminister Netanyahu und dem Präsidenten Shimon Peres (links). (22. März 2013)
Reuters
Getrübte Aussichten: Am letzten Tag des Besuchs tobt in Jerusalem ein Sandsturm. (22. März 2013)
Getrübte Aussichten: Am letzten Tag des Besuchs tobt in Jerusalem ein Sandsturm. (22. März 2013)
Reuters
In Israel wird Obama bereits erwartet: Ein Jude geht an einem Plakat vorbei, das den US-Präsidenten auffordert, einen Aktivisten aus einem US-Gefängnis freizulassen. (20. März 2013)
In Israel wird Obama bereits erwartet: Ein Jude geht an einem Plakat vorbei, das den US-Präsidenten auffordert, einen Aktivisten aus einem US-Gefängnis freizulassen. (20. März 2013)
Reuters
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US-Präsident Barack Obama hat die Bündnistreue mit Israel angesichts der Gefahren aus dem Iran und Syrien beschworen. «Israel wird keinen besseren Freund finden als die Vereinigten Staaten», sagte Obama zum Auftakt seines ersten offiziellen Besuches in Israel und dem Nahen Osten.

Der israelische Staatspräsident Shimon Peres und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sprachen von Dankbarkeit gegenüber dem wichtigsten Verbündeten ihres Landes.

Bekenntnis zur Zweistaatenlösung

Israel vertraue darauf, dass die USA eine nukleare Aufrüstung des Irans verhindern würden, sagte Peres. «Die grösste Gefahr ist ein nuklearer Iran.» Der Präsident äusserte sich zudem tief besorgt über die Gefahr, dass in Syrien Chemiewaffen in falsche Hände geraten könnten.

«Wir dürfen es nicht erlauben, dass diese Waffen in die Hände von Terroristen fallen», sagte Peres. Eindringlich bekannte er sich zur Zweistaatenlösung für Israelis und Palästinensern.

«Bündnis für die Ewigkeit»

Obama bekräftigte erneut die unverbrüchliche Freundschaft beider Länder. Bereits bei seiner Ankunft in Tel Aviv hatte Obama gar von einem «Bündnis für die Ewigkeit» beider Länder gesprochen.

Es ist Obamas erster Israelbesuch seit seinem Amtsantritt vor vier Jahren. Trotz jahrelanger persönlicher Spannungen mit Obama begrüsste Netanyahu seinen Gast jedoch mit demonstrativer Herzlichkeit. «Ich habe heute eine einfache Botschaft an Sie und an das amerikanische Volk: Danke. Danke, dass Sie hinter Israel stehen.» Zugleich unterstrich er: «Wir wollen Frieden mit unseren palästinensischen Nachbarn.»

Auch Obama war um einen positiven Ton bemüht. «Die USA stehen dem Staat Israel bei, weil dies in unserem eigenen nationalen Sicherheitsinteresse liegt.» Erneut forderte Obama Frieden zwischen Palästinensern und Israel.

Obama bringt jedoch nach Angaben des Weissen Hauses keinen Plan zur Wiederaufnahme der seit Jahren stagnierenden Gespräche mit. Angesichts der angespannten Lage in Nahost erwarten beide Seiten keinen raschen Durchbruch.

In den vergangenen Jahren war es mehrfach zum Konflikt zwischen den Verbündeten USA und Israel gekommen. Washington kritisierte die Siedlungspolitik. Zu einem schweren Zerwürfnis kam es bei Netanyahus Washington-Visite 2011: Obama hatte offen die Grenzen von 1967 als Basis für Friedensverhandlungen mit den Palästinensern vorgeschlagen – was Netanyahu aufgebracht abgelehnt hatte.

Streitpunkt Atomdiplomatie

Am Abend zogen sich Obama und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zu einem längeren Gespräch zurück. Danach sagte Obama, sein Land werde alles tun, um eine Bewaffnung Irans mit Atomwaffen zu verhindern.

Obama betonte, dass er nach wie vor eine diplomatische Lösung des seit Jahren schwelenden Atomstreits bevorzugt. Doch das Zeitfenster dafür schliesse sich. Weiterhin lägen deshalb auch militärische Optionen auf dem Tisch.

Obamas viertägige Nahostreise wird ihn an diesem Donnerstag in die Palästinensergebiete führen, wo er mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sprechen wird. Die Palästinenser sind enttäuscht, dass Obama keinen neuen Friedensplan mitbringt. Sie werfen ihm vor, nicht genügend Druck auf Israel auszuüben. Letzte Station seiner Nahost-Reise ist am Freitag und Samstag Jordanien.

Am Vorabend der Obama-Reise demonstrierten etwa 100 Palästinenser in Ramallah. «Wir sind hier, um Obama zu sagen, dass er wegen seiner Unterstützung für Israel nicht willkommen ist», sagte einer der Organisatoren der Kundgebung.

sda/AFP/wid/mw

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