«Ban ist dieses Risiko eingegangen»

Interview

Hat Ban Ki-moon die Syrien-Konferenz in der Schweiz vermasselt, weil er den Iran einlud? Dazu UNO-Kenner Andreas Zumach.

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Matthias Chapman@matthiaschapman

Herr Zumach, UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat den Iran zur Syrien-Konferenz eingeladen. Prompt droht die Opposition, die Teilnahme abzusagen. Hat es der UNO-Generalsekretär vermasselt? Es war ja nicht neu, dass man den Iran in die Verhandlungen einbeziehen will. Der frühere Syrien-Vermittler, Kofi Annan, hatte das schon im Frühling 2012 gefordert. Und das Thema wurde immer wieder angesprochen. Annan ist ja schliesslich auch deswegen von dieser Aufgabe zurückgetreten, weil er mit der Forderung, den Iran einzubinden, bei den USA aufgelaufen war.

Aber Ban kommt mit dieser Einladung in letzter Minute. Dies, nachdem die Opposition sich erst am Samstag auf eine Teilnahme einigte. Musste er nicht wissen, dass damit das wackelige Gleichgewicht gleich wieder ins Wanken gerät? Ban ist dieses Risiko eingegangen. Offenbar hatte er aber bis zur letzten Minute warten wollen. Denn er hoffte wohl, dass sich bei den Dreiertreffen zwischen dem Syrien-Vermittler Brahimi und den Aussenministern Lawrow und Kerry noch eine Einigung in diesem Punkt ergibt. Und von diesen Treffen gab es in den letzten Monaten wohl genug.

Jetzt sagen auch die USA, der Iran dürfe nicht an der Syrien-Konferenz teilnehmen. Das ist doch eine Blamage für Ban. Diese Reaktion der Amerikaner muss man differenzieren. Was wir jetzt hören, ist für die heimische Galerie. Hier geht es um ein Zeichen an den Senat, der an einem neuen Paket mit Iran-Sanktionen arbeitet. Es gibt bereits 59 Senatoren, die sich hinter dieses Vorhaben stellen. Kommen noch ein paar dazu, und die Iran-Sanktionen werden abgesegnet, dann ist das Atomabkommen vom Tisch. Das will die Regierung Obama auf jeden Fall verhindern.

Trotzdem, ist Ban mit dem heutigen Tag nicht desavouiert? Natürlich hat sich Ban selten bis gar nie gegen die grossen Mächte gestellt. Salopp könnte man sagen, er war der kleinste gemeinsame Nenner zwischen den USA und China. Nur einmal scherte er aus, als die blockfreien Staaten 2011 in Teheran eine Konferenz hielten und Ban trotz Warnung der Amerikaner hinreiste.

Hätte Ban nicht mit der Iran-Einladung warten und darauf setzen sollen, dass in den Verhandlungen der kommenden Tage über eine mögliche Teilnahme des Iran bei einer weiteren Konferenz gesprochen wird? Es wird keine weitere Konferenz, kein Genf 3 geben. Nur am Mittwoch sitzen die weiteren Konferenzteilnehmer mit am Tisch. Ab Freitag sollen nur noch die Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition miteinander reden. Wenn diese Konferenz scheitert – und das befürchte ich –, dann gibt es keine weiteren Konferenzen.

Verstehe ich Sie richtig, Ban ist wegen der Einladung des Iran kein Vorwurf zu machen? Ban trifft keine Schuld, wenn die Konferenz ins Wasser fällt.

thunertagblatt.ch/Newsnetz

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