Zum Hauptinhalt springen

Assad spricht über die «Lage in der Region»

Der syrische Präsident Bashar al-Assad will sich morgen ans Volk wenden. Dabei will er sich zu «internen Fragen in Syrien» äussern. Derweil erntet die Arabisch Liga heftige Kritik für ihre Beobachtermission.

Will über den Konflikt mit der Opposition sprechen: Der syrische Präsident Bashar al-Assad. (Archivbild)
Will über den Konflikt mit der Opposition sprechen: Der syrische Präsident Bashar al-Assad. (Archivbild)
AFP

Der syrische Präsident Bashar al-Assad will sich am Dienstag zu den Konflikten mit der Opposition äussern. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete am Montagabend, Assad wolle am Dienstagmorgen eine Rede über die «internen Fragen in Syrien» und die «Lage in der Region» halten.

Seit dem 26. Dezember ist eine Delegation der Arabischen Liga in Syrien, die zu einem Ende des blutigen Konflikts beitragen soll; die Tötungen gehen Berichten zufolge aber weiter. Nun erntet die Arabische Liga für ihren Beobachtereinsatz in Syrien heftige Kritik von allen Seiten. Die syrische Protestbewegung erklärte am Montag, die Beobachter seien mit ihrem Versuch, das Blutvergiessen in Syrien zu beenden, kläglich gescheitert.

Die Arabische Liga solle das Syrien-Dossier deshalb möglichst schnell an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übergeben, «damit internationales Recht für den Schutz von Zivilisten zur Anwendung kommt».

Es sei empörend, dass in dem am Sonntag vorgelegten ersten Zwischenbericht der Beobachter nicht ganz klar gesagt werde, dass die Spitzen des Regimes und der staatlichen Sicherheitskräfte in diesem Konflikt die Täter und die protestierenden Zivilisten die Opfer seien.

Zeit arbeitet für Assad

Die syrische Opposition kritisiert den Beobachterbericht als zu vage. Dass die Liga den Einsatz weiterführen wolle, sei ein weiteres Manko. Dies verschaffe dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad noch mehr Zeit für die Verfolgung von Regierungskritikern, sagte die syrische Oppositionspolitikerin Rima Fleihan am Montag.

Früher oder später müsse sich die Arabische Liga eingestehen, dass der UNO-Sicherheitsrat eingeschaltet werden müsse. Auch die in London ansässige Syrische Beobachterstelle für Menschenrechte erklärte, dass die Arabische Liga von Assad als Feigenblatt missbraucht werde, um die Protestbewegung zu unterdrücken.

Furcht vor Internationalisierung der Krise

Auch das Regime von Präsident Bashar al-Assad, das den schon seit März 2011 andauernden Aufstand als Angriff islamistischer Terrorgruppen auf den Staat darstellt, war mit dem Ergebnis der Sitzung der Liga am Sonntag in Kairo nicht zufrieden. Ein Sprecher des Aussenministeriums erklärte, eine «Internationalisierung» der Krise müsse unbedingt vermieden werden.

Die Arabische Liga hat Syriens Mitgliedschaft wegen der Gewalt gegen die Demonstranten eingefroren. Die Beobachtermission soll einen Monat dauern und frühestens am 19. Januar enden. Die arabischen Aussenminister hatten am Sonntag erklärt, das Regime habe seine Verpflichtungen bislang nur «zum Teil» erfüllt.

Weitere Tote

Am Sonntag töteten die Sicherheitskräfte nach Angaben der sogenannten Revolutionskomitees 32 Menschen. Am Montag seien 10 Menschen gestorben, hiess es. Die Aktivisten veröffentlichten ein Video, auf dem ihren Angaben zufolge ein Artillerie-Angriff auf die Ortschaft Al-Sabadani im Umland von Damaskus zu sehen ist.

Seit Beginn der Proteste gegen Assad vor knapp zehn Monaten sind nach UNO-Angaben mehr als 5000 Menschen bei der Niederschlagung von Protesten getötet worden. Die syrische Führung spricht dagegen von Terroristen und bewaffneten Banden, die 2000 Mitglieder der Sicherheitskräfte getötet haben sollen. Die Angaben sind kaum zu überprüfen, weil Syrien die meisten Korrespondenten aus dem Land verwiesen hat.

AFP/sda/wid

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch