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Atomgespräche werden verlängert

Die Verhandlungen zum Atomdeal zwischen dem Westen und dem Iran dauern bis in den Monat Juli. Die Parteien sind noch weit voneinander entfernt.

Mehr Zeit zum Diskutieren: Die Aussenminister der USA, John Kerry (l.), und des Iran, Jawad Sarif, in Genf. (30. Mai 2015)
Mehr Zeit zum Diskutieren: Die Aussenminister der USA, John Kerry (l.), und des Iran, Jawad Sarif, in Genf. (30. Mai 2015)
AP

Die Atomgespräche mit dem Iran werden über den 30. Juni hinaus verlängert. Die selbst gesetzte Frist sei nicht mehr einzuhalten, sagte heute ein US-Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AP. Der iranische Aussenminister Mohammed Jawad Sarif wollte noch am selben Tag für Konsultationen mit der Führung in Teheran nach Hause zurückreisen.

Iranische Medien berichteten, dass Sarifs Rückreise von Wien schon vorab geplant gewesen sei. Dass er die Gesprächsrunde aber so kurz vor Ende der Frist am Dienstag verlasse, lasse darauf schliessen, dass er bei heiklen, noch ungeklärten Themen klare Ansagen aus Teheran benötige, mutmassten Beobachter. Unter anderem ist nach wie vor strittig, wie viel Zugang Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zu den Nuklearanlagen des Landes gewährt werden soll. Sie sollen überprüfen, ob der Iran seine Zusagen aus dem Abkommen auch einhält.

Hoffnung noch nicht aufgegeben

Am Wochenende trafen sich Sarif und US-Aussenminister John Kerry drei Mal, um diesen und andere Punkte zu besprechen. Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Laurent Fabius waren ebenfalls in Wien und auch Vertreter Russlands, Grossbritanniens und Chinas wurden in der österreichischen Hauptstadt erwartet, um die Verhandlungen zum Abschluss zu bringen.

Wochenlang hatten alle sieben verhandelnden Nationen auf dem 30. Juni als formale Frist für ein Abkommen beharrt. Doch ein Vertreter des US-Aussenministeriums sagte am Sonntag, dass das mittlerweile unrealistisch geworden sei. «Mit Blick auf das Datum und darauf, dass wir noch einige Arbeit zu tun haben ... planen die Parteien über den 30. Juni hinaus in Wien zu bleiben und weiterzuarbeiten.» Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini betonte dennoch, dass eine Einigung möglich sei. «Es wird schwierig werden ... aber nicht unmöglich.»

Neues Datum

Sowohl der Iran als auch seine internationalen Verhandlungspartner sind sich einig, dass es für eine Einigung noch Spielraum bis zum 9. Juli gibt. Denn wenn das Abkommen bis dahin vorliegt, haben die Abgeordneten im US-Kongress nur 30 Tage Zeit, die Vereinbarung mit dem Iran zu prüfen, bevor sie Sanktionen aufheben. Steht es später würde die Prüfphase auf 60 Tage verdoppelt, wodurch Kritiker aus den USA und dem Iran mehr Chancen hätten, das Atomabkommen zu torpedieren.

Auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu forderte heute mehr Zeit und kritisierte «dieses schlechte Abkommen, das mit jedem Tag schlechter wird. Es ist immer noch nicht zu spät, einen Schritt zurückzugehen und auf Forderungen zu beharren, die dem Iran wirklich die Möglichkeit verwehren, sich atomar zu bewaffnen», sagte er.

Steinmeiers Optimismus

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier meinte, der Konflikt mit dem Iran stehe seit mehr als einem Jahrzehnt «wie ein Berg» zwischen dem Iran und der internationalen Staatengemeinschaft. Inzwischen befänden sich die Verhandlungen jedoch «kurz vor dem Gipfelkreuz», weshalb ein Scheitern sowohl den Menschen im Iran als auch anderswo kaum noch zu vermitteln sei.

Ziel der Gespräche ist es, der Regierung in Teheran den Bau einer Atomwaffe technisch unmöglich zu machen. Der Iran besteht darauf, dass er solche Waffen gar nicht anstrebe, will aber erwirken, dass die internationale Gemeinschaft ihre Wirtschaftssanktionen aufhebt.

AP/spu/fal

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