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Ban Ki-moon will 100 Inspektoren nach Syrien schicken

Rund 1000 Tonnen Chemiewaffen müssen in Syrien zerstört werden. Laut einem Bericht von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon setzen sich die Waffeninspektoren dabei «beispiellosen Gefahren» aus.

560 Tonnen Chemiewaffen werden auf dem US-Schiff Cape Ray auf hoher See unschädlich gemacht: Ein Crew-Mitglied des norwegischen Begleitschiffs bei einer Sicherheitsübung.
560 Tonnen Chemiewaffen werden auf dem US-Schiff Cape Ray auf hoher See unschädlich gemacht: Ein Crew-Mitglied des norwegischen Begleitschiffs bei einer Sicherheitsübung.
Keystone
Hier wird die erste Ladung C-Waffen aus Syrien erwartet: Eine Frau sitzt am Hafen von Limassol auf Zypern.
Hier wird die erste Ladung C-Waffen aus Syrien erwartet: Eine Frau sitzt am Hafen von Limassol auf Zypern.
AFP
US-Aussenminister John Kerry (rechts) – hier mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow – lobt die Kooperationsbereitschaft der syrischen Regierung bei der Vernichtung ihres Chemiewaffenarsenals.
US-Aussenminister John Kerry (rechts) – hier mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow – lobt die Kooperationsbereitschaft der syrischen Regierung bei der Vernichtung ihres Chemiewaffenarsenals.
Keystone
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UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat dem Sicherheitsrat Empfehlungen für eine Mission zugeleitet, die er als beispiellos und gefährlich bezeichnete: Die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals mitten im Bürgerkrieg bis Ende Juni 2014. Angesichts der Gefahrenlage schlage er vor, die Zahl der Mitarbeiter von UN und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) auf 100 zu begrenzen.

Das vom Sicherheitsrat in der Resolution vom 27. September formulierte Ziel erfordere «eine Operation der Art, die schlicht und einfach noch nie versucht worden ist», erklärte Ban in einem gestern in New York bekanntgewordenen elfseitigen Brief an den Sicherheitsrat. Die Sicherheitsrisiken würden durch das erforderliche Tempo noch erhöht. Das Team von UN und OPCW wisse, dass es mit seiner Mission nicht das Blutvergiessen in Syrien beenden könne. Es sei aber bereit, «das sehr hohe Risiko einzugehen, Syrien von diesen schrecklichen Waffen zu befreien und den immer präsenten Horror und die Gefahr, die sie darstellen, zu beseitigen».

«Historischer Schritt»

Ban sprach für eine Aufgabenteilung zwischen den Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) aus. UN-Mitarbeiter sollten sich um Logistik sowie die Kommunikation und Koordination mit der syrischen Regierung und Rebellengruppen kümmern. OPCW-Experten sollten für technische Konsultationen, Überprüfungen und Inspektionen zuständig sein.

Ban wies darauf hin, dass bereits vier Tage nach Verabschiedung der Resolution ein Vorausteam in Syrien eintraf. Am Sonntag hatte die 19 Mitarbeiter umfassende Vorausgruppe von OPCW und UN mit der Zerstörung von Anlagen zur Chemiewaffenherstellung begonnen. Ban begrüsste diesen «historischen Schritt». Er rief alle beteiligten Parteien auf, ihren Beitrag zum Fortschritt und der Beschleunigung des Prozesses zu leisten. Die schnelle Stationierung des Vorausteams sei wegen der engen Zusammenarbeit beider Organisationen und «der Kooperation der syrischen Regierung» möglich gewesen. Der Erfolg der Mission hänge vor allem von der Kooperation der syrischen Regierung ab, betonte Ban.

Stützpunkt auf Zypern

Das Vorausteam habe die erste Phase der C-Waffen-Zerstörung eingeleitet. In der zweiten Phase bis zum 1. November müsse die OPCW die ersten Inspektionen aller syrischen Einrichtungen zur Produktion und Lagerung von Chemiewaffen abschliessen und die Zerstörung aller Ausrüstung zur Herstellung, Mischen und Füllen von Chemiewaffen überwachen. Auf Zypern solle ein Stützpunkt zur Unterstützung der Mission in Syrien eingerichtet werden.

Die dritte Phase vom 1. November bis 30. Juni 2014 sei die schwierigste mit den grössten Herausforderungen, erklärte Ban. Darin werde von der gemeinsamen Mission erwartet, «die Zerstörung eines komplexen Chemiewaffenprogramms am mehreren Orten in einem Land, das sich in einem kriegerischen Konflikt befindet, zu unterstützen, zu überwachen und zu verifizieren». Es gehe um schätzungsweise 1000 Tonnen chemischer Waffen, Giftstoffe und Vorprodukte, die gefährlich seien – sowohl im Umgang, Transport als auch bei der Zerstörung.

Die Aktion sollte von einem zivilen Sonderkoordinator geleitet werden, den er in enger Abstimmung mit dem Leiters der OPCW ernennen wolle. Der Sicherheitsrat will sich mit Bans Empfehlungen am Donnerstag befassen.

SDA/chk

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