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Höchststrafe für den Haudegen

Ein pakistanisches Gericht verurteilt den früheren Präsidenten Pervez Musharraf wegen Hochverrats zum Tode – kehrt er trotzdem aus seinem Exil zurück?

Pervez Musharraf 2013 in Dubai. Der Präsidentengeneral putschte sich 1999 in Pakistan an die Macht, 2008 musste er zurücktreten.
Pervez Musharraf 2013 in Dubai. Der Präsidentengeneral putschte sich 1999 in Pakistan an die Macht, 2008 musste er zurücktreten.
Daniel Berehulak (Getty Images)

In seinen Memoiren beschreibt sich Pervez Musharraf etwas prahlerisch als «dada geer» – ein pakistanischer Begriff, der sich grob als «Haudegen» übersetzen lässt. Nach der von ihm selbst befeuerten Legende wusste er sich schon als Kind zu behaupten – im Notfall mit den Fäusten, vor allem aber mit seiner Schlauheit.

Musharraf machte Karriere beim Militär, und er war es lange gewohnt, von Jasagern umgeben zu sein, die seine Eitelkeit befriedigten. Schliesslich hatte der ­Militärchef in einem unblutigen Putsch im Jahr 1999 die Regierung von Premier Nawaz Sharif gestürzt. Da die Machtfülle der Armee in dem muslimischen Land grenzenlos ist und sich auch von zivilen Politikern nicht eindämmen lässt, war der Präsidentengeneral Musharraf einst ein Mann, für den galt: Mein Wort ist Gesetz.

Nun hat das Gesetz Musharraf, der 2008 abtreten musste, viele Jahre später eingeholt. In einem für Pakistan bahnbrechenden Urteil verurteilte ein Gericht in Islamabad den ehemaligen Präsidentengeneral am Dienstag in Abwesenheit zum Tode. Die Geschichte Pakistans ist geprägt vom Militär, dessen Vertreter das Land offen oder aus dem Hintergrund heraus lenken. Einen so eindeutigen Richterspruch gegen einen Mann aus der in Pakistan alles dominierenden Institution gab es noch nie.

Ganz unrecht hat er nicht

Pakistans Armee pflegt ihr Image als Hüterin der Nation und lässt zivile Regierungen höchstens gewähren. Sie tut dies nicht aus Treue zur Demokratie, sondern weil sie seit den Musharraf-­Jahren weiss: Das Regieren eines Entwicklungslandes ist ein ­zähes Geschäft, die Gefahr ist gross, sich unbeliebt zu machen.

Mit dem Urteil schliesst sich in gewisser Weise ein Kreis. Es waren Anwälte und Richter, die 2007 gegen den zunehmend selbstherrlichen Machthaber auf die Strasse gingen. Um sich zu retten, verhängte Musharraf den Ausnahmezustand und setzte den obersten Verfassungsrichter ab. Aus Sicht der Justiz beging er so Hochverrat – worauf in ­Pakistan als Höchststrafe der Tod steht.

Hat immer für sein Land gekämpft

Der 76-jährige Musharraf, der im Exil in Dubai lebt und sich wegen einer Stoffwechselkrankheit in einer Klinik behandeln lässt, kann gegen das Urteil in Berufung gehen. Vermutlich entzieht er sich ihm dadurch, dass er im Exil bleibt. Seine Verteidigungsstrategie war, seine Verdienste für Pakistan zu unterstreichen – etwa in einer ans Gericht ­adressierten Videobotschaft: Er habe immer für sein Land «gekämpft», das Verfahren sei politisch motiviert.

Ganz unrecht hat Musharraf nicht, auch wenn er die Verfassung tatsächlich zu seinen Gunsten ausser Kraft gesetzt hat. Aber in Pakistan entscheiden immer die Kräfteverhältnisse in Islamabad, gegen wen aus der politischen Klasse ermittelt wird, wem es juristisch an den Kragen geht. Nur das Establishment – der im Land euphemistisch ­verwendete Begriff für das Militär – war bisher in der Regel über alle ­Zweifel erhaben. Doch auf Betreiben Sharifs begann 2014 der Prozess gegen den Ex-Präsidentengeneral. Die Armee liess das Gericht gewähren. Nach Musharrafs Logik muss diese Illoyalität ähnlich schwer wiegen wie der Richterspruch.

Musharraf hat einen tiefen Fall erlebt, dabei war er in Pakistan früher populär. Als er 1999 den inzwischen wegen der Panama Papers und den darin auf­gedeckten finanziellen Machenschaften selbst in die Bredouille geratenen Sharif stürzte, jubelte das Volk. Die Menschen hatten zuvor erlebt, wie sich zwei unfähige zivile Regierungen abwechselten: Entweder Sharif oder ­Benazir Bhutto kümmerten sich als Regierungschefs lieber um dasWohl des eigenen Clans als um das des Landes.

Ein Meister des Doppelspiels

Auch war Musharraf in den ersten Jahren seiner Regentschaft für einen Präsidentengeneral regelrecht liberal. Er lockerte das Presserecht und gewährte so Kulturschaffenden Freiraum. Denwachsenden Einfluss der Islamisten dämmte er hingegen nicht ein. Pakistan war unter Musharraf eines von nur drei Ländern der Welt, das diplomatische Beziehungen zum Taliban-Regime im Nachbarland Afghanistan un­terhielt. Die Extremisten wurden 2001 in Kabul gestürzt. Sie gruppierten sich neu, ihr Führungsgremium (Shura) ist benannt nach der pakistanischen Stadt, in der es seinen Hauptsitz hat: Quetta Shura.

Was Musharraf in die Hände spielte, war, dass die USA nach den Anschlägen vom 11. September in der Region einen Verbündeten brauchten, als sie in Afghanistan einmarschierten. Der Präsidentengeneral entwickelte sich zum Meister des Doppelspiels: Einerseits operierten ­Extremisten von Pakistan aus, andererseits strich sein Militär Milliarden­hilfen aus den USA ein, um ­Washington im «Kampf gegen den Terrorismus» zur Seite zu ­stehen. Diese Paradoxie ist einer der Hauptgründe für das Scheitern des Westens in Afghanistan.

Als es für Musharraf 2007 unter dem Druck der Strassenproteste eng wurde, waren es die USA, die eine Machtteilung zwischen ihm und Bhutto vermitteln wollten. Doch Musharraf, der in seiner Amtszeit Attentatsversuche überlebt hatte, konnte sich nicht im Amt halten. 2008 lief seine Zeit als Staatschef ab. Ein Versuch, über Wahlen zurück an die Macht zu kommen, misslang. Nun wird der selbsternannte Haudegen wohl gar nicht mehr in seine Heimat zurückkehren, um sich dem Richterspruch zu entziehen.

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