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«Ich verstehe nicht, warum die Palästinenser nicht unterschrieben»

Israel und die Palästinenser haben vor gut zwei Jahren fast einen Friedensvertrag unterzeichnet. Ein ehemaliger Berater sagte heute, beide Seiten hätten sich damals in allen Kernfragen des Konflikts geeinigt.

Standen im November 2007 offenbar kurz vor dem Durchbruch: Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas und Israels Premier Ehud Olmert (rechts), links US-Präsident George Bush.
Standen im November 2007 offenbar kurz vor dem Durchbruch: Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas und Israels Premier Ehud Olmert (rechts), links US-Präsident George Bush.
Keystone

Die Einigung habe eine Teilung Jerusalems, die Rückkehr von 5000 palästinensischen Flüchtlingen nach Israel sowie einen Gebietsaustausch umfasst, sagte ein Berater des ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert. Olmert habe ein generelles Recht auf Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge jedoch abgelehnt, führte Jaakov Galanti aus.

Zu der Veröffentlichung geheimer Dokumente über die Verhandlungen durch den arabischen Nachrichtensender al-Jazeera sagte er, sie enthielten «Ungenauigkeiten». «Ich kenne zum Beispiel keine Anweisung Olmerts, die Palästinenser über den Beginn der Offensive «Gegossenes Blei» (Gaza-Krieg) zu informieren.»

«Verstehe nicht, warum die Palästinenser nicht unterschrieben haben»

Insgesamt hätten die Verhandlungen unter Olmert kurz vor einem erfolgreichen Abschluss gestanden. «Ich verstehe bis heute nicht, warum die Palästinenser letztlich nicht unterzeichnet haben», sagte Galanti.

Nach Beginn der Annapolis-Konferenz im November 2007 hatten Israelis und Palästinenser ein Jahr lang intensiv verhandelt. Olmert musste jedoch wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten und nach dem Gaza-Krieg zur Jahreswende 2008/2009 wurden die Gespräche nicht wieder aufgenommen.

«Es wird keine andere Lösung geben»

Kurze neue Verhandlungen unter der gegenwärtigen israelischen Rechtsregierung Benjamin Netanjahus scheiterten am Streit um den israelischen Siedlungsausbau im Westjordanland.

Galanti empfahl, die Einigung unter Olmert als Basis für weitere Friedensverhandlungen zu verwenden. «Es wird keine andere Lösung geben, und wer dies glaubt, der irrt», sagt er dem Sender.

SDA/pbe

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