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Israels Aussenminister empört Palästinenser

Nach einer umstrittenen Aussagen Avigdor Liebermans zur Bildung eines palästinensischen Staates haben sich die Fronten zwischen Israelis und Palästinensern erneut verhärtet.

Klare Worte: Der israelische Aussenminister Avigdor Lieberman.
Klare Worte: Der israelische Aussenminister Avigdor Lieberman.
Keystone

Der ultrakonservative Politiker und israelischer Aussenminister Avigdor Lieberman sagte am Dienstag, er sehe keinerlei Chancen für die Gründung eines palästinensischen Staates bis 2012. Den Zeitrahmen hatte das Nahost-Quartett - bestehend aus USA, Russland, den Vereinten Nationen und Europäischer Union - gesetzt. Die Regierung des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas reagierte empört auf Liebermans Äusserungen. Er habe damit den internationalen Bemühungen eine Absage erteilt.

«Wir können unser Interesse bekunden, wir können träumen, doch in Wirklichkeit sind wir weit von Übereinkünften und Vereinbarungen zur Gründung eines unabhängigen Staates der Palästinenser bis 2012 entfernt», sagte Lieberman auf einer Pressekonferenz in Jerusalem.

«Ein Schlag ins Gesicht»

Ein Sprecher der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas kritisierte Liebermans Aussagen als Schlag ins Gesicht aller Palästinenser und Araber, die an die Illusion einer Friedensvereinbarung geglaubt hätten. Die Hamas fordere Abbas daher auf, keine weitere Gespräche mit den Israelis zu führen.

Israelis und Palästinenser hatten nach 17-monatiger Pause im Mai erneut indirekte Gespräche unter US-Vermittlung aufgenommen. Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, bemüht sich darum, beide Parteien zu direkten Gesprächen ab Ende September bewegen. Die israelische Regierung nahm am Dienstag zunächst nicht zu den Aussagen Liebermans Stellung.

dapd/jak

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