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Obama und Erdogan suchen nach «magischer Formel»

Barack Obama und Recep Tayyip Erdogan haben in Washington den Syrien-Konflikt besprochen. Einig waren sich die beiden darüber, dass Bashar Assad gehen muss. Das war aber der einzige gemeinsame Nenner.

Konnten sich nicht auf eine gemeinsame Stossrichtung einigen: Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan (l.) und US-Präsident Barack Obama während der Pressekonferenz im Garten des Weissen Hauses. (16. Mai 2013)
Konnten sich nicht auf eine gemeinsame Stossrichtung einigen: Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan (l.) und US-Präsident Barack Obama während der Pressekonferenz im Garten des Weissen Hauses. (16. Mai 2013)
Reuters

US-Präsident Barack Obama und der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan haben erneut den Rücktritt des syrischen Machthabers Bashar al-Assad gefordert. Wie genau sie den Druck auf Assad erhöhen wollen, sagten Obama und Erdogan nach ihrem Treffen im Weissen Haus in Washington aber nicht. Der US-Präsident erklärte, es gäbe keine «magische Formel» für die Lösung des Syrien-Konflikts.

«Wir sind uns einig, dass Assad gehen muss», sagte Obama. «Wir werden weiter auf ein Syrien hinarbeiten, das von Assads Tyrannei befreit ist.» Der Präsident lieferte jedoch keinen Hinweis darauf, dass er türkische Forderungen nach einer Flugverbotszone oder nach Waffenlieferungen an die Rebellen erfüllen könnte. «Ich behalte mir die Option zusätzlicher Schritte vor, sowohl diplomatisch als auch militärisch», sagte Obama lediglich.

Obama scheut das Eingreifen

Erdogan zeigte sich damit nicht zufrieden und kündigte an, das Thema bei einem gemeinsamen Abendessen «im Detail» besprechen zu wollen. Der türkische Regierungschef erneuerte den Vorwurf, dass Assad Chemiewaffen eingesetzt habe. «Alle diese Informationen werden zwischen unseren Regierungen geteilt», sagte er. Obama hatte den Einsatz von Chemiewaffen als «rote Linie» bezeichnet, scheut aber ein Eingreifen in den Konflikt.

Seit Beginn der Auseinandersetzungen zwischen Assads Truppen und den Rebellen im März 2011 sind der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge mehr als 94'000 Menschen getötet worden. Die Vereinten Nationen nennen bisher eine Zahl von mehr als 70'000 Todesopfern. Die UN-Vollversammlung in New York hatte am Mittwoch in einer Resolution die «Eskalation» des Bürgerkriegs in Syrien durch den Einsatz schwerer Waffen seitens der Regierung verurteilt. Russland kritisierte den Text dagegen als «einseitig und parteiisch».

Hollande fordert Diskussion in Moskau

Frankreichs Staatschef François Hollande rief die Regierung in Moskau dazu auf, mit Assad «Schluss zu machen». Dies sei im Interesse Russlands, «der gesamten Region und des Friedens», sagte Hollande. Darüber müsse in Moskau eine «ehrliche Diskussion» geführt werden. Russland ist ein traditioneller Verbündeter der syrischen Führung, liefert Damaskus Waffen und blockiert im UN-Sicherheitsrat ein härteres Vorgehen gegen Assad.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon spricht am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Syrien-Konflikt. Das Treffen findet nach Angaben des Kreml an Putins Sommersitz in Sotschi am Schwarzen Meer statt. Die Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft richten sich auf eine von den USA und Russland geplante internationale Syrien-Konferenz, die Anfang Juni stattfinden könnte.

SDA/kpn

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