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Ban Ki-moon holt Schweizer als Verhandler im Syrien-Konflikt

Mithilfe von Arbeitsgruppen will die UNO im Syrien-Konflikt vorankommen. Mit dabei ist auch ein Schweizer Völkerrechtler.

Sucht eine Lösung im Syrien-Konflikt: UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon. (21. September 2015)
Sucht eine Lösung im Syrien-Konflikt: UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon. (21. September 2015)
Don Emmert, AFP

Zur Anbahnung einer politischen Lösung des Syrien-Konflikts hat UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon vier Europäer zu Leitern von Arbeitsgruppen ernannt, die jeweils über Teilbereiche beraten sollen. Der Schweizer Völkerrechtler Nicolas Michel leitet die Arbeitsgruppe Politik- und Rechtsfragen.

«Wir hoffen, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppen irgendwann die Grundlage für eine Vereinbarung zur Beendigung des Konflikts bilden können», erklärte der Sonderbeauftragte der UNO für Syrien, Staffan de Mistura, nach einem Treffen mit den Leitern der Arbeitsgruppen in Genf.

Ein Deutscher, ein Norweger, eine Schwedin

Neben Michel leiten der Direktor der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, die Arbeitsgruppe für Militär, Sicherheit und Terrorabwehr, der Norweger Jan Egeland, die Arbeitsgruppe für Sicherheit und Schutz und die schwedische Diplomatin Birgitta Holst Alani die Arbeitsgruppe über den öffentlichen Dienst, Wiederaufbau und Entwicklung.

De Mistura hatte die Idee der Arbeitsgruppen, die Plattformen für eine Auseinandersetzung der Syrer über die betreffenden Themen sein sollen, bereits im Juli vorgestellt. Er betrachtet sie als Schritt hin zu einem von den Syrern erarbeiteten Rahmendokument, das eine Übergangsregierung sowie Verfahren für einen nationalen Dialog und zur Ausarbeitung einer Verfassung skizzieren könnte.

Der 1949 geborene Schweizer Nicolas Michel ist Experte des Völkerrechts. Zurzeit ist er Dozent am Institut des Hautes Études Internationales et du Développement (IHEID) in Genf. Zuvor war er UNO-Untergeneralsekretär für Rechtsangelegenheiten und damit Rechtsberater des UNO-Generalsekretärs.

SDA/mlr

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