Trump: Einigung mit Iran rückt in weite Ferne

US-Aussenminister Mike Pompeo kündigt zudem Sanktionen gegen chinesischen Ölkonzern an.

Keine Entspannung zwischen Washington und Teheran in Sicht: Donald Trump im Weissen Haus. (Reuters/Jonathan Ernst/22. Juli 2019)

Keine Entspannung zwischen Washington und Teheran in Sicht: Donald Trump im Weissen Haus. (Reuters/Jonathan Ernst/22. Juli 2019)

Donald Trump glaubt kaum noch an eine Einigung mit dem Iran. «Es fällt mir immer schwerer, ein Abkommen mit dem Iran schliessen zu wollen», sagte der US-Präsident am Montag vor Journalisten im Weissen Haus. US-Aussenminister Mike Pompeo kündigte zudem Sanktionen gegen den chinesischen Ölkonzern Zhuhai Zhenrong an. Das Staatsunternehmen ist der wichtigste Importeur von iranischem Rohöl in China.

Die Äusserungen Trumps erfolgten wenige Stunden nach Angaben aus Teheran, wonach im Iran seit der Zerschlagung eines CIA-Spionagenetzwerks im Juni 17 Verdächtige festgenommen wurden. Der amerikanische Präsident wies die Behauptung als «völlig falsch» zurück.

Pompeo kündigte an, «als Teil der Kampagne des maximalen Drucks» auf den Iran Sanktionen gegen den chinesischen Ölkonzern Zhuhai Zhenrong und dessen Chef Youmin Li zu verhängen. «Wir haben immer gesagt, dass alle Sanktionen durchgesetzt werden. Wir können nicht weiter tolerieren, dass Geld an die Ayatollah fliesst», sagte der US-Aussenminister bei einer Rede im US-Bundesstaat Florida.

China ist ein Hauptabnehmer

China ist einer der Hauptimporteure von iranischem Rohöl. Neben dem chinesischen Staatsunternehmen Sinopec wickelt Zhuhai Zhenrong fast den gesamten Handel mit iranischem Rohöl ab. Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg importierte China in den ersten fünf Monaten dieses Jahres rund zwölf Millionen Tonnen iranisches Rohöl.

Die Spannungen zwischen Washington und Teheran hatten sich in den vergangenen Wochen deutlich verschärft. Seit ihrem einseitigen Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran im vergangenen Jahr hat die US-Regierung eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran verhängt. Im Mai beendeten die USA die Ausnahmeregelungen, die es China und sieben weiteren Ländern nach Verhängung der US-Sanktionen zunächst noch erlaubt hatten, iranisches Öl zu importieren.

fal/afp

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