Verteidigungsminister Ueli Maurer hat Blattmann beauftragt, die Sparaufträge aus dem Armeebericht zu konkretisieren. Noch ist unklar, wie gross und wie teuer die künftige Armee sein wird. Gemäss dem Armeebericht, wie ihn der Bundesrat verabschiedet hat, soll sie auf 80'000 Mann verkleinert werden und höchstens 4,4 Milliarden im Jahr kosten.

Entscheiden wird am Ende aber das Parlament: Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat Bundesrat Ueli Maurer jüngst damit beauftragt, Varianten für Armeebestände von 60'000, 80'000, 100'000 und 120'000 Mann vorzulegen. Bis im April soll der Verteidigungsminister aufzeigen, wie viel welche Variante kosten würde und welches Sicherheitsniveau damit erreicht werden könnte. Dies werde er tun, sagte Maurer am Montag vor den Medien in Bern.

«Kein Stein bleibt auf dem anderen»

Unabhängig davon gelte es aber, den Auftrag des Bundesrates umzusetzen und bis in einem Jahr aufzuzeigen, wo gespart werden könne. Nach Maurers Rechnung muss die Armee jährlich eine Milliarde sparen, um die Vorgaben des Bundesrates einzuhalten.

Zwar hatte sie auch bisher ein Budget von rund 4,4 Milliarden. Faktisch hätte sie aber laut Maurer eine Milliarde mehr gekostet. Das Budget konnte demnach nur eingehalten werden, weil Immobilien nicht unterhalten und Rüstungsgüter nicht beschafft wurden.

Maurer und Blattmann betonten am Montag, dass bei Einsparungen von einer Milliarde einschneidende Konsequenzen zu erwarten seien. «Die Umsetzung lässt bei uns keinen Stein auf dem anderen», sagte Blattmann. «Wir sind gezwungen, alles zu hinterfragen.»

Waffenplätze schliessen

Entscheide sind noch nicht gefallen, doch zeigten Maurer und Blattmann auf, was alles zur Debatte steht – nicht zuletzt, um möglichen Schlagzeilen zuvorzukommen. Als Erstes geht es um «Sofortmassnahmen»: Aufträge sollen gestoppt und Investitionen sistiert werden. Damit will Maurer sicherstellen, dass nicht Mittel in Projekte fliessen, deren Weiterführung nicht gesichert ist.

Um langfristig Geld zu sparen, wird die Armee wohl Waffenplätze schliessen. Maurer wies darauf hin, dass Randregionen betroffen sein werden. Mit den knappen Mitteln könne die Armee aber keine Regionalpolitik betreiben, erklärte er. Weiter überprüft das VBS die Leistungen zur Unterstützung der zivilen Behörden.

Verzicht auf Tiger-Flotte

Einsparungen sollen auch mit der Ausmusterung von Waffensystemen erzielt werden. Bereits beschlossen ist, dass die Festungsartillerie ausgemustert wird. Geprüft wird der Verzicht auf die gesamte Tiger-Flotte und auf Teile der Fliegerabwehr.

Keine Option ist dagegen der Verzicht auf den Kauf von Kampfflugzeugen als Ersatz für die Tiger. Dies deshalb, weil der Bundesrat die Beschaffung zwar verschoben, im Grundsatz aber beschlossen hat, wie Maurer erklärte.

Die Zahl der Diensttage will Maurer auf fünf Millionen jährlich reduzieren. Blattmann soll abklären, welche Einheiten rasch aufgelöst werden können und welche Dienstleistungsmodelle infrage kommen. Fest steht, dass die Zahl der Diensttage um 20 bis 40 Prozent gesenkt werden soll.

Bis zu 2500 Stellen werden abgebaut

Wie Maurer bereits bei der Präsentation des Armeeberichts angekündigt hatte, wird es voraussichtlich auch zu einem Stellenabbau kommen. Das VBS erwägt, den Personalbestand bis ins Jahr 2020 um bis zu 2500 Stellen zu senken.

Bis im Herbst 2011 will Maurer dem Bundesrat die möglichen Sparmassnahmen und die damit verbundenen Konsequenzen vorlegen. Der Armeebericht mit den verschiedenen Varianten soll im Juni 2011 vom Ständerat und im Oktober vom Nationalrat beraten werden. Noch in dieser Legislatur würden also die Eckwerte festgelegt, sagte Maurer.

Dass die Sicherheitspolitische Kommission Varianten verlangt hat, scheint Maurer nicht ungelegen zu kommen: Ursprünglich habe auch das VBS verschiedene Varianten ausarbeiten wollen, stellte er fest. Dieses Vorgehen sei sinnvoll. Der Bundesrat habe «in seiner Weisheit» aber dennoch richtig gehandelt, als er einen Ausgabenplafond festgelegt habe.

SDA/pbe

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