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Apple startet neue Patentattacke

Im Streit der Mobilfunkbranche hat der iPhone-Hersteller eine neue Grossoffensive gestartet: Zwei weitere Klagen in den USA nehmen die Rivalen Motorola und Samsung mit neuen Vorwürfen ins Visier.

Samsung Galaxy Nexus: Apple wirft die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor.
Samsung Galaxy Nexus: Apple wirft die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor.
Keystone

Im Fall von Samsung will Apple per einstweiliger Verfügung das aktuelle Android-Flaggschiff Galaxy Nexus stoppen, das in enger Zusammenarbeit mit Google entwickelt worden war. Apple wirft die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor.

Die Themen sind weit gefächert: Es geht um ein Patent zur Vervollständigung von Worten beim Eintippen, die Bewegung zum Lösen der Bildschirmsperre, das Hervorheben von Telefonnummern und anderen nutzbaren Informationen sowie ein Suchpatent, bei dem es um Apples neuen «persönlichen Assistenten» Siri geht, mit dem man sich per Sprache unterhalten kann.

Auch Google, die treibende Kraft hinter Android, wäre von der neuen Klage indirekt betroffen. Die Flaggschiff-Geräte wie das aktuelle Galaxy Nexus bekommen traditionell als Erste die neueste Softwareversion und entstehen in enger Kooperation mit dem Internetkonzern.

Google ist gerade dabei, für 12,5 Milliarden Dollar den Mobilfunkpionier Motorola zu übernehmen, um angesichts der vielen Klagen das Patentarsenal hinter Android zu stärken.

Vorübergehendes Verkaufsverbot

In jüngster Zeit hat auch die Patentauseinandersetzung zwischen Apple und Motorola deutlich an Schärfe gewonnen. Apple musste sogar für rund einen Tag den Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads in Deutschland aussetzen, weil Motorola ein Urteil des Landgerichts Mannheim vollstrecken liess.

Die Vollstreckung wurde allerdings kurz darauf vom Oberlandesgericht Karlsruhe angesichts einer Apple-Berufung ausgesetzt.

Mit dem Geschehen in Deutschland hat auch die am Wochenende angestossene neue Klage gegen Motorola zu tun. Apple wirft dem Rivalen Missbrauch bei seinen Patenten vor, die zur Umsetzung von Funkstandards unverzichtbar sind. Auch in einem Mannheimer Verfahren gegen Samsung erweiterte Apple zuletzt die Liste der Patente, die angeblich verletzt werden.

SDA/rek

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