Zum Hauptinhalt springen

Wahlkampf in den USADonald Trumps Frischzellenkur

Eine Massenkundgebung und eine versuchte Säuberung sollen die katastrophale Woche des US-Präsidenten ausgleichen.

Will mit seinem Wahlkampfauftakt Energie tanken: US-Präsident Donald Trump in Tulsa, Oklahoma. (20. Juni 2020)
Will mit seinem Wahlkampfauftakt Energie tanken: US-Präsident Donald Trump in Tulsa, Oklahoma. (20. Juni 2020)
Keystone/Sue Ogrocki

Nach einer Woche mit rundweg negativen Schlagzeilen sucht US-Präsident Donald Trump den Neustart. Gestern Abend versammelte er in Tulsa Zigtausende von Fans zu einer Wahlkampfveranstaltung, um bei ihnen Energie zu tanken. In die zweitgrösste Stadt von Oklahoma strömten aber auch viele Gegendemonstranten, und am Freitag schlug die versuchte Entfernung eines Staatsanwalts in New York durch Justizminister William Barr vorerst fehl.

Sowohl Ordnungshüter als auch Gesundheitsexperten sahen Trumps Massenveranstaltung in der BOK-Arena von Tulsa mit Sorge entgegen. Während landesweit am 19. Juni mit Festivitäten die Sklavenbefreiung gefeiert wird, hat der sogenannte Juneteenth in Tulsa eine traurige Bedeutung: Hier wurden an dem Tag im Jahr 1921 beim grössten Rassenmassaker der US-Geschichte 300 schwarze Männer, Frauen und Kinder von Weissen getötet. Zum Gedenken daran fand in der Stadt eine friedliche Black-Lives-Matter-Kundgebung statt, an der der schwarze Pfarrer und TV-Mann Al Sharpton sprach.

150 Nationalgardisten als Verstärkung

Weil für gestern gewaltsame Zusammenstösse zwischen Anhängern und Gegnern des Präsidenten befürchtet wurden, ergänzten 150 Nationalgardisten die örtliche Polizei und Trumps Secret Service. Um die Sporthalle wurde ein übermannshoher Zaun errichtet. Eine vom republikanischen Bürgermeister G.T. Bynum verhängte Ausgangssperre wurde jedoch noch am Freitag aufgehoben.

Auf Twitter warnte Trump gewaltbereite Gegendemonstranten vor Konsequenzen: «Alle Protestierenden, Anarchisten, Agitatoren, Plünderer oder Zwielichtige müssen wissen: Ihr werdet nicht behandelt wie in New York, Seattle oder Minneapolis. Es wird eine ganz andere Szene sein!» Obwohl lange Schlangen von Interessierten vor der 19’000 Personen fassenden Halle warteten, herrschte tagsüber Ruhe. Trump plante, um 19 Uhr Ortszeit zur Menge draussen zu sprechen und danach in der Halle eine Rede zu halten.

Von den Gesundheitsbehörden in Oklahoma, aber auch in der präsidialen Coronavirus-Taskforce wurden Zweifel daran geäussert, ob die riesige Veranstaltung vor dem Hintergrund lokal steigender Infektionszahlen verantwortet werden könne. Zur Vorsicht wollte man bei Hallenbesuchern die Körpertemperatur messen. Zudem werde man ihnen Desinfektionsmittel und Gesichtsmasken aushändigen, versprach Trumps Wahlkampfteam. Der Präsident selbst hat jedoch nicht vor, eine Maske zu tragen und auch bei den allermeisten seiner Anhänger war vor dem Anlass keine Lust zur Verhüllung erkennbar.

Der Streit um die Masken

Die Gesichtsmaske ist in den USA wie alles zum Politikum geworden, und Trump besteht darauf, den Wahlkampf auf seine Weise vor einer tobenden Menge einzuläuten. Seine demokratischen Gegner wollen solche Trump-Shows, mit denen ihr Kandidat Joe Biden nicht konkurrenzieren kann, möglichst verhindern. Sie betonen das Risiko, dass der Tulsa-Anlass bezüglich Covid-19 zu einem «Super-Spreader»-Ereignis werden könnte. Die Glaubwürdigkeit ihrer Warnungen leidet indes daran, dass sie an den Massenprotesten gegen Rassismus nichts auszusetzen hatten.

Im Weissen Haus hofft man laut anonymen Quellen, dass sich nach Tulsa die Stimmung des Präsidenten aufhellt. Trump hat eine katastrophale Woche hinter sich. Sie begann damit, dass der Inhalt der extrem kritischen Memoiren seines Ex-Sicherheitsberaters John Bolton an die Öffentlichkeit sickerte. Mit seinem Versuch, die für Dienstag vorgesehene Buchpublikation zu verhindern, blitzte Trump gestern vor Gericht ab.

Drei Schlappen vor dem Obersten Gericht

Dann erlitt der Präsident drei empfindliche Niederlagen durch den Supreme Court, als die obersten Richter Waffenvorlagen unbehandelt liessen, Rechte sexueller Minderheiten am Arbeitsplatz durchsetzten und in der Einwanderungspolitik auf die Bremse traten. Schliesslich verschlechterten sich Trumps Popularitätszahlen: Laut einer Fox-News-Umfrage liegt er jetzt zwölf Prozentpunkte hinter Biden.

Wie um den schlechten Nachrichten noch eine hinzuzufügen, zündete Trumps Justizminister William Barr am Freitagabend mit einer Personalrochade eine Platzpatrone. Barr erklärte, der Bundesstaatsanwalt des wichtigen südlichen Distrikts von New York, Geoffrey Berman, werde mit sofortiger Wirkung zurücktreten. Doch dieser twitterte kurz vor Mitternacht, er bleibe im Amt, da er von einem Gericht eingesetzt worden sei.

Experten glauben, dass nur Trump selbst Berman absetzen kann. Mehr noch fragen sie sich, warum Barr so unvermittelt zur Tat schritt. Bermans Büro untersucht nicht nur Leute im Umkreis des verstorbenen Pädophilen Jeffrey Epstein, sondern auch Trumps Anwalt Rudy Giuliani

10 Kommentare
    Berthold Siegenthaler

    Ich hoffe, dass Biden klar kommuniziert, dass es lediglich um die Beseitigung von Trump geht und dass er nur eine Legislatur im Auge hat. In dieser Zeit sollten die Demokraten eine jüngere Spitze aufbauen und übernehmen. Aber das ist wohl mein Wunschdenken.