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Das ist keine Lösung

«Calmy-Rey sollte endlich erkennen, dass zuerst im heimischen Hafen die Segel gesetzt werden müssen, bevor umstrittene Auslandprojekte Fahrt aufnehmen können.»

«Atalanta» ist versenkt. Der Nationalrat bleibt stur und will nichts wissen von einem Einsatz von Schweizer Soldaten zur Eindämmung der Piraterie am Horn von Afrika. Am meisten ärgern wird dies Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, deren Prestigeobjekt damit Schiffbruch erlitten hat. Einmal mehr ist sie vorgeprescht und wollte sich auf dem internationalen Parkett Lorbeeren einheimsen. Calmy-Rey sollte endlich erkennen, dass zuerst im heimischen Hafen die Segel gesetzt werden müssen, bevor gerade umstrittene Auslandprojekte Fahrt aufnehmen können.

Nur: Das ganze Vorhaben auf Sand auflaufen zu lassen, wie dies die grosse Kammer zu verantworten hat, ist nicht der richtige Weg. Es kann nicht sein, dass die Schweiz überhaupt keinen Beitrag zum Piratenproblem leistet. Ein Kompromiss wäre möglich gewesen: unbewaffnete Armeespezialisten nach Somalia schicken und das zivile Engagement in dem von Armut gebeutelten Land erhöhen. Aber gestern hat die Schweiz ihrem zweifelhaften Ruf alle Ehre erwiesen, kein verlässlicher Partner zu sein.

Der in den letzten Monaten tobende Sturm um Auslandeinsätze der Armee hat sich vorerst gelegt, aber das nächste Unwetter zieht bereits auf. Spätestens mit dem Sicherheitspolitischen Bericht, der Anfang 2010 erwartet wird, wird diese Diskussion erneut aufflammen. Gefordert ist Militärminister Ueli Maurer, der einen mehrheitsfähigen Vorschlag präsentieren muss. Nur so findet dieses lamentable innenpolitische Gezerre um Auslandeinsätze ein Ende.

gregor.poletti@bernerzeitung.ch

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