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Kommentar: Trauriges Armee-Debakel

«Der Bundesrat hat bei der Armee keine klare Strategie. Es fehlen klare Vorgaben.»

Statt nach einer endlos langen Evaluation endlich Ja oder Nein zum milliardenteuren Kauf neuer Kampfflugzeuge zu sagen, vertagt der Bundesrat den Beschaffungsentscheid. Der Bundesrat gibt sich nun bis 2015 Zeit, um die Finanzierung zu regeln und erst anschliessend über den Kauf neuer Flieger zu beraten.

Dieses Vorgehen ist typisch für die Art und Weise, wie der Bundesrat mit der Armee verfährt. Es fehlt eine klare Strategie. Es fehlen klare Vorgaben. Man neigt gar dazu, in der Regierung ein gewisses Desinteresse auszumachen. Das ist inakzeptabel. Vom Bundesrat – und vom Parlament! – darf man auch in friedlichen Zeiten eine klare Aussage zu den wichtigsten Themen der Sicherheitspolitik erwarten: Wie schätzt man die Bedrohungslage ein? Mit welcher Armee will man diesen Bedrohungen begegnen? Und welche Ausrüstung braucht die Armee, um den Auftrag zu erfüllen?

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