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Keine Abstimmung am 21. JuniMoutier gibt Wunschdatum für neue Abstimmung auf

Das Coronavirus beeinflusst auch die Jurafrage: Die Abstimmung über Moutiers Verbleib beim Kanton Bern kann nicht wie geplant im Juni durchgeführt werden.

Valentin Zuber (links), Präsident der Gemeindedelegation zur Jurafrage.
Valentin Zuber (links), Präsident der Gemeindedelegation zur Jurafrage.
Foto: Keystone

Eine neue Abstimmung zur Kantonszugehörigkeit Moutiers ist am 21. Juni nicht durchführbar. Der dafür nötige Fahrplan sei angesichts des Coronavirus nicht einzuhalten, erklärte Valentin Zuber, Präsident der Gemeindedelegation zur Jurafrage am Dienstag.

Zuber bestätigte einen entsprechenden Bericht des «Quotidien jurassien». Weil die Priorität bei der Bewältigung des Coronavirus liegt, sei eine Abstimmung am 21. Juni nicht realisierbar, räumte Zuber in. Das Datum war bislang der Wunschtermin der Stadtregierung und der Autonomisten.

Der Kanton Bern hingegen erachtete den 7. Februar 2021 als realistisches Abstimmungsdatum. Im Rahmen der Tripartiten Konferenz müssen die Beteiligten noch eine Reihe von Massnahmen diskutieren, damit ein zweiter Urnengang juristisch einwandfrei ablaufen kann.

Im Juni 2017 hatte sich das Stimmvolk von Moutier anlässlich einer kommunalen Abstimmung mit 2067 zu 1930 Stimmen für den Wechsel zum Kanton Jura ausgesprochen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern erklärte die Abstimmung wegen «schwerer Gesetzesverstösse» für ungültig.