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KantonswechselMoutier möchte im Mai 2021 abstimmen

Die Stimmberechtigten von Moutier sollen im Mai 2021 noch einmal über einen Wechsel der Stadt zum Kanton Jura abstimmen können. Diesen neuen Termin haben die Stadtbehörden ins Spiel gebracht.

In einem Jahr soll Moutier erneut über einen Kantonswechsel abstimmen.
In einem Jahr soll Moutier erneut über einen Kantonswechsel abstimmen.
Bild: Franziska Rothenbühler

Nach einem Treffen der Tripartiten Jurakonferenz unter der Leitung von Bundesrätin Karin Keller-Sutter war am Mittwoch klar geworden, dass eine Volksabstimmung nicht mehr in diesem Jahr stattfinden wird. Ein neues Datum soll voraussichtlich im September festgelegt werden.

Die Stadtbehörden von Moutier haben deshalb ihren Vorschlag der Tripartiten Konferenz zukommen lassen, wie Valentin Zuber, Leiter der gemeinderätlichen Delegation am Freitag auf Anfrage eine Meldung im «Quotidien Jurassien» bestätigte.

Erste Abstimmung 2017

Das bernische Verwaltungsgericht annullierte vergangenes Jahr die erste Moutier-Abstimmung von 2017 wegen teilweise gravierender Unregelmässigkeiten, wie zuvor schon die bernjurassische Statthalterin.

Bei der Abstimmung im Jahr 2017 sprach sich die Stimmberechtigten von Moutier knapp für einen Wechsel des heute bernjurassischen Städtchens zum Kanton Jura aus.

Die Annullation des Abstimmungsresultats ist rechtskräftig geworden, nachdem die Projurassier auf einen Weiterzug ihrer Beschwerden ans Bundesgericht verzichteten.

SDA

1 Kommentar
    Lerch Ronald

    Für eine saubere Abstimmung (also kein Abstimmungstourismus wie 2017) muss der Termin zwischen dem 1. Januar und dem 31 März 2021 anberaumt werden. So könnten nur diejenigen abstimmen die am 31. Dezember 2020 im Stimmregister und im Steuerregister eingetragen sind. Eine Abstimmung im Mai 2021 würde zu möglichen Beschwerden führen.