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Schutz gegen das VirusNoch verzichtet Genf auf einen Maskenzwang

Genfs Gesundheitsdirektor Mauro Poggia (MCG) hat ein Maskenobligatorium für den ÖV gefordert. Doch seine Regierung will zuwarten.

Er hat ein Maskenobligatorium gefordert, doch sein Vorschlag fand keinen Anklang: Staatsrat Mauro Poggia (MCG).
Er hat ein Maskenobligatorium gefordert, doch sein Vorschlag fand keinen Anklang: Staatsrat Mauro Poggia (MCG).
Foto: Olivier Vogelsang

Jetzt brauche es in Bus, Trams und Zügen ein Maskentragepflicht. Mit dieser Forderung sorgte Genfs Gesundheitsdirektor Mauro Poggia (MCG) letzte Woche für Aufsehen. Auf Facebook schrieb er: «Der Bund muss den Kantonen die Kompetenz geben, ein Maskenobligatorium einzuführen, im öffentlichen Verkehr und an allen Orten, wo weder der Sicherheitsabstand eingehalten werden kann noch später ein Contact-Tracing möglich ist.» Für Bundesrat Alain Berset scheint die Rechtslage klar zu sein. Der Freiburger sagte am Mittwoch an der Medienkonferenz des Bundesrats: Wenn es die epidemiologische Lage in Genf erfordern würde, könnte der Kanton eine Maskenpflicht für den ÖV vorsehen. In jedem Fall wäre es aber gut, wenn ein Kanton eine solche Massnahme mit anderen Kantonen absprechen würde.

Gestern traf sich auch die Genfer Regierung zu ihrer wöchentlichen Sitzung. Für Poggia bot sich also die Gelegenheit, seine Forderung in Form eines Gesetzes zu präsentieren. Doch im anschliessenden Mediengespräch wurde nicht klar, ob er überhaupt einen Antrag gestellt hatte. Stattdessen hiess es, der Staatsrat habe sich darauf geeinigt, nur dann eine Maskentragepflicht einzuführen, wenn die epidemiologische Situation es verlange. Dies zu beobachten, obliegt nun dem Kantonsarzt. Er muss die Regierung auf eine Krisensituation hinweisen, und die Regierung würde daraufhin eine Maskentragepflicht per Notverordnung beschliessen. Poggia hingegen schwebte vor, das entsprechende Gesetz zuerst dem Parlament vorzulegen, das am Donnerstag und Freitag tagt. Er ist sich sicher: «Parlamentarier werden ein Maskenobligatorium fordern.»

Die Genfer Regierung wird das kantonale Corona-Krisendispositiv am Freitag offiziell auflösen. Doch der Krisenstab bleibt während der Sommerferien im Einsatz. Der Corona-Ausbruch beim deutschen Fleischproduzenten Tönnies macht die Genfer Regierung nervös. Regierungspräsident Antonio Hodgers (Grüne) formulierte es so: «Wir haben aktuell wenige Corona-Ansteckungen. Aber Ansteckungen gibt es nach wie vor.»